Kommentare zu: Die Liebe zum Heimatland und die Denunziation https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/die-liebe-zum-heimatland-und-die-denunziantion/ Arbeitskreis Sicherheit | SfN Tue, 26 Aug 2025 20:52:07 +0000 hourly 1 Von: Ingo Neitzke https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/die-liebe-zum-heimatland-und-die-denunziantion/#comment-65378 Tue, 26 Aug 2025 20:52:07 +0000 https://www.s-f-n.org/?p=16267#comment-65378 Zur Meinungsäußerungsfreiheit aus

„Wie der Staat die Demokratie aushöhlt“- Kampf gegen Desinformation
eine Zitatperle, frisch vom 22.08.2025, von RA Jan Ristau:

„Man kann es nicht genug betonen: Die Meinungsfreiheit gilt für all das, was die Bundesregierung bittet, nicht zu verbreiten.
[…]
Die Bundesregierung agiert hier nach dem Motto: „Im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit“ anstatt „Im Zweifel für die Meinungsfreiheit“. Und gleichzeitig scheint die Bundesregierung überhaupt keine Probleme damit zu haben, selbst „zweifelhafte“ bis falsche Inhalte zu verbreiten.“
https://connections.news/justiz/wie-der-staat-die-demokratie-aushoehlt-1-kampf-gegen-desinformation

Dieser Artikel von Connections.news bietet auch einen gut verständlichen Einstieg in den Juristenjargon Tatsache, Meinung, Tatsachenbehauptung, …

]]> Von: Martin https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/die-liebe-zum-heimatland-und-die-denunziantion/#comment-29346 Tue, 07 Nov 2023 10:56:22 +0000 https://www.s-f-n.org/?p=16267#comment-29346 Ich liebe dieses Land, aber ich hasse diesen Staat!

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