Das könnte dich auch interessieren
§ 5 TDG – 05/2007 – Achtung! Tücken im Internet
Das Internet ist eine sehr schöne Angelegenheit. Aber es ist auch sehr gefährlich. Bisher gibt es überdies nur wenige Urteile höchster Gerichte, so daß viele Rechtsfragen in diesem Gebiet noch unklar sind. Wir möchten...
EinProzent Recherche: Geförderte Linke spionieren für den VS
Inhaltsverzeichnis Weitergabe von Daten belegt und bestätigtLinksextremisten dürfen Teil des Netzwerkes gegen Extremisten seinFinanzielle Förderung und geheimdienstliche InformationsgewinnungÖffentlichkeit & Politik...
§5, 15 VersG – „Hier marschiert der nationale Widerstand“ und andere erlaubte Auflagen bei Versammlungen – 08/2008
Sofern die Behörde keinen Grund für ein Versammlungsverbot hat, kann sie als milderes Mittel Auflagen zur Durchführung der Versammlung erlassen. Diese müssen bei der Durchführung der Demonstration beachtet werden...
Neue Blogbeiträge
- Geheimdienst schreibt eigene “Hasskommentare”2 Wochen ago
- Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht2 Wochen ago
- Anquatschversuche am Niederrhein3 Wochen ago
- Anquatschversuch in Württemberg4 Wochen ago
- Anquatschversuch im Rhein-Erft-Kreis1 Monat ago
Kommentar hinzufügen