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vor 4 Wochen no Comment

Die Polizei im Einsatz filmen –  Zur Zeit häufen sich Videos im Netz, in denen Beamte das Filmen während eines Einsatzes untersagen. Widersetzt sich jemand dem “Filmverbot”, dann findet er sich schnell in einem Paragrafendschungel wieder. Man spricht dann vom Bundesdatenschutzgesetz, dem Kunsturhebergesetz, der DSG-VO, dem Strafgesetzbuch und der Strafprozessordnung und nicht zuletzt den verschiedenen […]

vor 4 Monaten 2 Comments

Es besteht keine Pflicht, auf eine Vorladung der Polizei zu reagieren oder gar dort zu erscheinen. Dabei ist es egal, ob du als Zeuge (ohne staatsanwaltschaftliche Ladung) oder als Beschuldigter vorgeladen bist. Es kann dir auch nicht als Nachteil ausgelegt werden, nicht bei den Vorladungen zu erscheinen – es ist dein Recht nicht zu erscheinen! […]

vor 4 Monaten no Comment

Personenkontrollen vor, während oder nach Demonstrationen gibt es in aller Regelmäßigkeit. Auch hier gilt Ruhe bewahren und sachlich der Kontrolle zu begegnen, auch wenn die Polizei euch versucht zu provozieren oder ihr schon vielleicht 1-2 Bier getrunken habt. Bei der Identitätsfeststellung seid ihr nur verpflichtet, Angaben zu eurer Person zu machen, d.h.: Name Meldeadresse Geburtsdatum […]

vor 4 Monaten no Comment

Das BKA hat mehrfach eingestanden, die eigenen Netzseiten als Honeypots eingesetzt zu haben. Dabei wurden Inhalte, die die BKA-Leute nach “kriminalistischen Erfahrung” für Zielpersonen relevant hielten ins Netz gestellt und dann versucht, über die IP-Adressen der Seitenbesucher zu bestimmen. Ermittlungspraxis dieser Art ist sicher ein Grund für das Bestehen des BKA auf der Vorratsdatenspeicherung, denn […]

vor 4 Monaten no Comment

Aufenthaltsverbote umfassen einen bestimmten Bereich (Ort, Teil einer Gemeinde, ein ganzes Gemeindegebiet) und verbieten einer Person, diesen zu betreten oder sich dort aufzuhalten. Grundlage hierfür ist die Annahme, dass die betreffende Person in diesem örtlichen Bereich eine Straftat begehen wird. Relativ bekannte Beispiele für Aufenthaltsverbote sind die sogenannten „Stadtverbote“. Da Aufenthaltsverbote sehr viel tiefgreifender als […]

vor 4 Monaten no Comment

Ein Platzverweis ist ein sehr gängiges und beliebtes Mittel der Polizei, um Personen vorübergehend von einem Ort zu entfernen. Nach den Definitionen in den Polizeigesetzen muss eine „konkrete Gefahr“ vorliegen. Was eine „konkrete Gefahr“ ist, bestimmen sie jedoch in der Regel immer selber. In der Praxis gibt die Polizei oft gar keinen Grund an. Laut […]

vor 4 Monaten no Comment

Es gibt viele verschiedene Situationen, in denen es sinnvoll sein kann, die Geschehnisse vor Ort in einem Gedächtnisprotokoll festzuhalten. Generalisierend betrifft das alle Situationen, bei denen du mit von dir nicht gewollten Aktionen von der Polizei konfrontiert bist. Dazu zählen beispielsweise Festnahmen / Gewahrsamnahmen, Übergriffe von der Polizei mit und ohne Verletzungen. Aber auch, wenn […]

Nutzerblogbeiträge

KONTROLLEN

Personenkontrollen vor, während oder nach Demonstrationen gibt es in aller Regelmäßigkeit. Auch hier gilt Ruhe bewahren und sachlich der Kontrolle zu begegnen, auch wenn die Polizei euch versucht zu provozieren oder ihr...

HONEYPOTS

Das BKA hat mehrfach eingestanden, die eigenen Netzseiten als Honeypots eingesetzt zu haben. Dabei wurden Inhalte, die die BKA-Leute nach “kriminalistischen Erfahrung” für Zielpersonen relevant hielten ins...

Der Hackerschutz

Eine Firewall (von englisch firewall‚Brandwand‘ oder ‚Brandmauer‘) ist ein Sicherungssystem, das ein Rechnernetz oder einen einzelnen Computer vor unerwünschten Netzwerkzugriffen schützt. Weiter gefasst ist eine...

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Eine Suchmaschine ist ein Programm zur Recherche von Dokumenten, die in einem Computer oder einem Computernetzwerk wie z. B. dem World Wide Web gespeichert sind. Nach Erstellung einer Suchanfrage, oftmals durch...