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Vorsicht ist besser als Nachsicht
Je härter die Zeiten werden und umso mehr der politische Gegner das Gefühl hat, dass die Stimmung zu seinen Ungunsten zu kippen droht, umso rauer wird der Wind, der uns entgegenschlägt. In der deutschen Linken scheint...
§ 130 StGB – 10/2011 – Äußerung “Holocaust-Leugnung unbezahlbar” ist erlaubt
Immer wieder haben wir darüber berichtet, welche Äußerungen eine strafbare Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und daher unbedingt zu unterlassen sind. Heute können wir jedoch wieder einmal über einen Freispruch berichten...
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