Das könnte dich auch interessieren
„Tim Mönch“: Antifaschist in Not
Der sächsische VS speichert Daten über den Chemnitzer Antifa-Aktivsten Felix Stühlinger („Tim Mönch“). Als Grund dient eine „Ein Prozent“-Recherche. Der Fall zeigt: Unsere Recherchen treffen ins Schwarze. Dennoch gilt:...
§ 185 StGB – 12/2005 – „Die Linken“ sind nicht beleidigungsfähig
In der politischen Auseinandersetzung geht es heutzutage bedauerlicherweise sehr hart und ruppig zu, die politischen Gegner werden oft sehr heftig beschimpft, und oftmals werden dann als Antwort Strafverfahren wegen...
§5, 15 VersG – „Hier marschiert der nationale Widerstand“ und andere erlaubte Auflagen bei Versammlungen – 08/2008
Sofern die Behörde keinen Grund für ein Versammlungsverbot hat, kann sie als milderes Mittel Auflagen zur Durchführung der Versammlung erlassen. Diese müssen bei der Durchführung der Demonstration beachtet werden...
Neue Blogbeiträge
- Über die Verklärung von Verrat – Neues aus der Causa Wieschke1 Woche ago
- Anquatschversuch in Dresden1 Woche ago
- Recht vs. Realität: Der juristische Konflikt um Geschlechtsidentität1 Woche ago
- Ein weiterer “döp-dödö-döp”-Vorfall endet ohne Anklage1 Woche ago
- Telegram Gründer in Frankreich festgenommen2 Wochen ago
Kommentar hinzufügen