Vorbild für diese neuen Episoden aus dem Leben des Aktivisten Mäxchen Treuherz ist das Buch Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln. Dieses Buch wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten herrschenden Unwissenheit und Unsicherheit in juristischen Fragen entgegenzutreten.
Info
Nichts ist so beständig wie der Wandel. Das gilt in unserer Zeit besonders für die Rechtspraxis. In den letzten Jahren haben zahlreiche neue Urteile zu einer erneuten Verschärfung der juristischen Repression gegen die unbequeme nationale Opposition geführt – ob im Strafrecht, Versammlungsrecht oder anderen Rechtsgebieten. Um nicht in juristische Fallen zu tappen, überflüssige Strafen zu vermeiden sowie Zeit- und Kostenaufwand im Streit mit Behörden und Gerichten zu vermeiden, sollten Aktivisten immer gut über die aktuelle Rechtslage informiert sein. Dazu wollen wir mit unseren Folgen von und mit Mäxchen Treuherz beitragen.
Fall 1 – Mäxchen und der Weg zur Demonstration
Mäxchen Treuherz wird in dieser Folge auf dem Weg zu einer Demonstration mit einer allgemeinen Verkehrskontrolle konfrontiert.
Anmerkung des Arbeitskreis Sicherheit
Im August 2017 wurden mehrere Vorschriften der Strafprozessordnung geändert. Häufig ist zu lesen, Zeugen müssten nun bei entsprechender Vorladung stets zur Polizei gehen und dort aussagen. Das Wichtigste schon vorab: In der Regel muss auch heute niemand einer Vorladung durch die Polizei Folge leisten – weder als Beschuldigter noch als Zeuge.
Weitere Infos kannst du im Artikel Aussageverweigerung nachlesen.
Fall 2 – Mäxchen und die Geburtstagsfeier
Mäxchen Treuherz wird in dieser Folge nach einer Geburtstagsfeier kurzzeitig festgenommen und die Polizisten möchten den Pin von Mäxchens Mobiltelefon haben.
Fall 3 – Mäxchen und die Zeugenaussage + ED
Mäxchen Treuherz wurde in der letzten Folge nach einer Geburtstagsfeier kurzzeitig festgenommen und die Polizisten wollten den Pin von Mäxchens Mobiltelefon haben. In der neuen Folge möchte die Polizei eine Zeugenaussage und Mäxchen muss eine erkennungsdienstliche Behandlung erdulden …
Anmerkung des Arbeitskreis Sicherheit
Im August 2017 wurden mehrere Vorschriften der Strafprozessordnung geändert. Häufig ist zu lesen, Zeugen müssten nun bei entsprechender Vorladung stets zur Polizei gehen und dort aussagen. Das Wichtigste schon vorab: In der Regel muss auch heute niemand einer Vorladung durch die Polizei Folge leisten – weder als Beschuldigter noch als Zeuge.
Weitere Infos kannst du im Artikel Aussageverweigerung nachlesen.
Fall 4 – Mäxchen und die Widerstandshandlung
Mäxchen Treuherz fährt in größerer Runde mit einem Bus zu einer Demonstration. Es läuft alles gut bis die Polizei den Bus konrollieren möchte …
Fall 5 – Mäxchen und die Einfuhr von Tonträgern
Mäxchen Treuherz möchte eine CD im Ausland bestellen. Diese CD wird jedoch vom Zoll aufgehalten und Mäxchen bekommt wieder Post …
Fall 6 – Mäxchen und die allgemeine Verkehrskontrolle
Mäxchen Treuherz ist mit dem Arbeitsauto, beladen mit Werkzeug und weiteren Gegenständen, auf dem Weg zu deiner Demonstration. Er landet in einer allgemeinen Verkehrskonrolle …
Fall 7 – Mäxchen und die betriebliche Kündigung
Die Firma möchte Mäxchen Treuherz aufgrund seiner politischen Aktivität kündigen. Sie bieten Mäxchen eine Abfindung an und versuchen so das Mäxchen einen sog. “Aufhebungsvertrag” unterschreibt …
Fall 8 – Mäxchen und die Straftat im Ausland
Mäxchen Treuherz nimmt an der Gedenktour Ausbruch60 teil. Leider findet sich wenige Stunden später ein Foto von Mäxchen mit einem Hakenkreuz auf der Jacke in einer deutschen Zeitung wieder …
Fall 9 – Mäxchen und das Uniformierungsverbot
Mäxchen Treuherz fährt kurz entschlossen mit ein paar Kameraden in eine Stadt und die Gruppe läuft durch die Straßen. Die Polizei hält die Gruppe auf weil alle Personen grüne Hemden tragen und dies gegen das Uniformierungsverbot verstoßen würde …
Fall 10 – Mäxchen und der Aufkleber
Mäxchen Treuherz möchte Aufkleber selber drucken und erstellt sich dafür ein Motiv am Computer.
Fall 11 – Mäxchen fasst einen Plakatdieb
Mäxchen Treuherz macht mit zu Hilfe körperlicher Gewalt Plakatdiebe dingfest! Ist dies rechtens?
Fall 12 – Mäxchen und die verbotene Werbung
Mäxchen Treuherz verteilt Flugblätter in Briefkästen mit dem Hinweis „Werbung verboten“. Kann das Ärger geben?
Fall 13 – Mäxchen und der Anwerbeversuch des VS
Mäxchen Treuherz wird von Verfassungsschutzbütteln angequatscht. Wie muss er sich verhalten?
Fall 14 – Mäxchen und das Verteilen von Flugblättern auf Privatgelände
Mäxchen Treuherz verteilt Flugblätter auf dem Privatparkplatz eines Kaufhauses. Darf er das?
Der III. Weg.
Schön das es weiter geht