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Deine Maßnahmen gegen eine polizeiliche Oberservation

Polizei und Verfassungsschutz gehören zu den »Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben« (BOS). Es ist also naheliegend, beide Behörden in einem Atemzug zu nennen, wenn es um Observationen geht. Die Trennung zwischen »Polizei« und »Nachrichtendienst« ist seit je unscharf und häufig Gegenstand politischer und juristischer Auseinandersetzungen. Das sogenannte Trennungsgebot, das hierzulande durch die sicherheitspolitische Debatte geistert, ist in anderen Ländern weniger prominent.

Leitfaden erstellt durch Michael Schmidt / Andrea Müller

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Maßnahmen gegen Observation

Inhaltsverzeichnis Observare: BeobachtenTrupps und TeamsZiel dieses TextesDer Leitfaden Polizei und Verfassungsschutz gehören zu den »Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben« (BOS). Es ist also naheliegend...

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Gegenmaßnahmen

Allgemeine Überlegungen Im folgenden geht es um Umgangsweisen mit Observationen im engeren Sinne. Mögliche Reaktionen im juristischen oder öffentlichen Bereich würden den Rahmen sprengen und sollten von den Betroffenen...


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