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„Tim Mönch“: Antifaschist in Not

Blogleitung — Sat, 07 Aug 2021 09:41:06 +0000

Der sächsische VS speichert Daten über den Chemnitzer Antifa-Aktivsten Felix Stühlinger („Tim Mönch“). Als Grund dient eine „Ein Prozent“-Recherche. Der Fall zeigt: Unsere Recherchen treffen ins Schwarze. Dennoch gilt: Der VS ist und bleibt ein politisches Instrument der Herrschenden, um die patriotische Opposition zu kriminalisieren. Der sächsische „Verfassungsschutz“ nimmt den Chemnitzer Antifa-Aktivisten Felix Stühlinger, der […]

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„Login-Falle“ mit politischer Schlagseite

Blogleitung — Sat, 10 Jul 2021 08:52:01 +0000

Während die etablierte Politik im Hinblick auf die Lösung wirklich dringender Probleme des Landes weitestgehend durch Ideen- und Planlosigkeit glänzt, ist man äusserst kreativ, wenn es um die Unterdrückung missliebiger politischer Meinungen und Ansichten geht. Dem Einfallsreichtum scheinen offenbar kaum Grenzen gesetzt zu sein, was die Bekämpfung unerwünschter Äusserungen in der Öffentlichkeit angeht. Vom 16. […]

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“Verhetzende Beleidigung” – Neuer Strafrechtsparagraf

Blogleitung — Thu, 01 Jul 2021 17:56:48 +0000

Jeder aktive Mitstreiter kennt den Gummiparagrafen 130 StGB und die Folgen die bei einer Verurteilung wegen diesem drohen können. Um wegen einer sogenannten “Volksverhetzung” belangt werden zu können, bedarf es bisher einer Öffentlichkeit. Postet man zum Beispiel ein “verhetzendes” Bild oder einen Text in einem sozialen Netzwerk, zum Beispiel auf seinem Facebook Profil, so hat […]

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Durch Foto der Hand identifiziert und verurteilt

Blogleitung — Thu, 27 May 2021 17:48:07 +0000

Dieser Fall hat zwar ganz und gar nichts mit dem politischen Widerstand zu tun, interessant ist die Vorgehensweise der Polizei aber allemal. Die britische Polizei berichtet, dass ein mutmaßlicher Drogendealer seine Straftaten mithilfe des sogenannten “Krypto-Handys” der Firma Encrochat beging und sich dabei so sicher fühlte, dass er über das Telefon-Interne Chatprogramm ein von ihm […]

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Antifa ist (auch) Schreibarbeit

Blogleitung — Fri, 14 May 2021 16:41:13 +0000

„Antifa ist Handarbeit“, heißt es bei gewaltaffinen Linken. In der Tat: hinterhältige Angriffe, abgebrannte Häuser, Denunziationen sind das Werk der Linksextremen. Ihnen zur Seite steht eine Legion gleichgesinnter „Journalisten“, die vollenden, was ihre Genossen auf der Straße beginnen. Die jüngste Antifa-Anschlagsserie in Thüringen, der zuletzt auch die Gedenkstätte in Guthmannshausen zum Opfer fiel, kommt nicht aus […]

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Der Genozid der Freiheit

Blogleitung — Wed, 20 Jan 2021 10:51:16 +0000

Meinungsfreiheit existiert nur auf dem Papier. Wenn es sie gäbe, dann müssten Menschen sich nicht in Nischen zurückziehen. Welche dämonisiert und attackiert werden, weil sie Menschen geben was ihnen vom Recht her sowieso zusteht. Die Zensur oder das Böse hat einen Namen. Allerhöchste Zeit ihn zu kennen. Und auszusprechen … 2017 Soziale Plattformen wie: Youtube, […]

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Trump, Deplatforming, Chancen und ein Hack

Blogleitung — Tue, 12 Jan 2021 20:09:46 +0000

Abseits der Hysterie um die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen Auflagen hat es in den letzten Tagen doch mindestens ein Thema gegeben, das mehr Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Der Blick über den großen Teich auf die Wahl/Abwahl von Donald Trump und den damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen, die im Sturm des US Capitols endeten, […]

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Gesetz gegen rechte Hetze hat Startschwierigkeiten

Blogleitung — Sun, 18 Oct 2020 14:40:06 +0000

Das von der Großen Koalition im Juni beschlossene Gesetzespaket gegen „rechte Hetze“ leidet unter Startschwierigkeiten. Grund ist, dass die Verantwortlichen es wohl selbst mit dem bundesdeutschen Recht nicht so ernst nehmen, das Paket erhebliche Mängel aufweist und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Unterschrift verweigert. Laut Ulf Buermeyer von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) tut er dies, […]

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Verfassungsschutzbericht – wie ZDF und Co. manipulieren

Blogleitung — Sat, 11 Jul 2020 07:33:25 +0000

Wer am Donnerstag die Nachrichten las, hörte oder schaute, musste unweigerlich zu einem dramatischen Schluss kommen: Dass Deutschlands größtes Problem der Rechtsextremismus ist. Die Art und Weise, wie der neue Verfassungsschutzbericht in Berlin vorgestellt wurde und wie ihn die meisten Medien verbreiten, ist anders als mit “Framing” nicht mehr zu bezeichnen: Mit dem Versuch, das […]

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Oberprex 47 – Die Beschlagnahmung war rechtswidrig!

Blogleitung — Wed, 01 Jul 2020 15:26:46 +0000

Die Beschlagnahmung einer u.a. durch politische Aktivisten genutzten Immobilie im oberfränkischen Oberprex (Kreis Hof) war rechtswidrig. Das hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Immobilie war 2014 ins Eigentum des Freistaats übergegangen. Angeblich wäre das Objekt Vereinseigentum vom inzwischen verbotenen „Freien Netz Süd“ gewesen. Geklagt hatte die Immobilienbesitzerin, die gleichzeitig Mutter eines von der Verbotsverfügung […]

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