Leitfaden für Spaziergänger und Versammlungsteilnehmer

Kurzmitteilungen · · 1 Min. Lesezeit · Arbeitskreis Sicherheit

Dieser Beitrag ist älter als zwei Jahre. Rechtslage, Zuständigkeiten und technische Hinweise können sich seitdem geändert haben.

Zwar ist das Versammlungsrecht nach Art. 8 GG garantiert, doch sind gerade im Zusammenhang mit der Corona-Politik die rechtsstaatlichen Maßstäbe nicht immer selbstverständlich. Häufig kommt es unter offenem Beifall von Meinungskartellen und „Zivilgesellschaft“ zu ungerechtfertigter staatlicher Repression.

Folgende Broschüre, Herausgegeben von RA Dubravko Mandic, soll einen inhaltlichen wie praktischen Leitfaden für den Umgang mit den staatlichen Institutionen einerseits und den „zivilen“ Akteuren (Antifa) andererseits bilden.

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Spaziergangratgeber

Allgemeine Informationen, keine Rechtsberatung. Im Einzelfall hilft ein Anwalt oder eine Beratungsstelle.

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