Die Verzweiflungstat der Antifa-Ministerin

Repression · · 1 Min. Lesezeit · Arbeitskreis Sicherheit

Dieser Beitrag ist älter als zwei Jahre. Rechtslage, Zuständigkeiten und technische Hinweise können sich seitdem geändert haben.

Antifa-Ministerin Nancy Faeser ist schwer angeschlagen: Die Geheimdienst-Affäre um den gefeuerten Ex-BSI-Präsidenten Schönbohm führte zu Rücktrittsforderungen, und die grottenschlechten Umfragewerte der Hessen-SPD will die dortige Spitzenkandidatin mit einem Wahlrecht für illegale Einwanderer aufbessern.

von NS Heute

Da ist es doch wunderbar, dass man seine Position als Innenministerin dazu missbrauchen kann, zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl eine Kameradschaft wie die „Hammerskins Deutschland“ zu verbieten, weil deren Mitglieder gerne zusammen Musik hören und einheitliche Kleidung tragen.

Auf der anderen Seite kommt das Verbot aber auch nicht überraschend: Das Regime nutzt schließlich alle Möglichkeiten, oppositionelle Gruppen zu verbieten. Jede Schikane und jede Repression, jede Festnahme und jedes Verbot ist in letzter Konsequenz aber kein Sieg für das Regime, sondern eine Niederlage. Damit zeigen die Machthaber nämlich, dass sie selbst keinen anderen Ausweg mehr sehen – die Unterdrückung wird zum bloßen Instrument für den Machterhalt. Diese Schwäche können wir für uns nutzen, damit die Repression zum Bumerang wird.

Wie Repression zum Bumerang werden kann, beschreibt Sascha Krolzig ausführlich in seinem Buch „Deutschland retten! – Eine Ermutigung zum Mitmachen“.

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Allgemeine Informationen, keine Rechtsberatung. Im Einzelfall hilft ein Anwalt oder eine Beratungsstelle.

Kommentare (1)

  1. zeus

    Ist aufgehoben

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Antwort auf zeus: „Ist aufgehoben“Abbrechen

Welches Grundrecht schützt in erster Linie vor einer Hausdurchsuchung?

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