Immer wieder versuchten Polizei und Ordnungsamt bei den Spaziergängen, Leute zu überzeugen, sich als Leiter zur Verfügung zu stellen und damit doch alles – im angeblichen Interesse aller – legal und...
Kommentar hinzufügen
Immer wieder versuchten Polizei und Ordnungsamt bei den Spaziergängen, Leute zu überzeugen, sich als Leiter zur Verfügung zu stellen und damit doch alles – im angeblichen Interesse aller – legal und...
Wir haben Rechtsanwältin Nicole Schneiders einige Fragen zur aktuellen Thematik der Spaziergänge gefragt! Wie verhält man sich als Opfer / Zeuge von Polizeigewalt / Polizeiwillkür? Was darf die Polizei? Was darf ich...
Es fing im Kleinen an und entwickelt sich nunmehr von Montag zu Montag immer mehr. Die sogenannten Montagsproteste oder Montagsspaziergänge. Was die älteren noch aus Vorwendezeiten kennen, erlebt nun ein Update. Der...
Was macht man bei friedlichen Demos, die sich partout nicht radikalisieren wollen? Man setzt V-Leute oder sogenannte Agent Provokateur ein, die für Unruhe sorgen und die benötigten Medienbilder liefern. In den...
Mehrere tausend Menschen gingen am 13. März in Dresden gegen die Coronapolitik der Regierung auf die Straße. Sie trafen dabei auf ein massives Polizeiaufgebot und einen nicht unerheblichen Teil, vor allem auswärtiger...
Der Berliner Senat schafft ein neues Versammlungsgesetz. Das bloße Mitführen von Vermummungs- und Schutzausrüstungsgegenständen ist dann nicht mehr verboten. Gewalt, Verherrlichung des Nationalsozialismus...
Die Polizei im Einsatz filmen – Zur Zeit häufen sich Videos im Netz, in denen Beamte das Filmen während eines Einsatzes untersagen. Widersetzt sich jemand dem “Filmverbot”, dann findet er sich schnell in einem...
Personenkontrollen vor, während oder nach Demonstrationen gibt es in aller Regelmäßigkeit. Auch hier gilt Ruhe bewahren und sachlich der Kontrolle zu begegnen, auch wenn die Polizei euch versucht zu provozieren oder ihr...
Es gibt viele verschiedene Situationen, in denen es sinnvoll sein kann, die Geschehnisse vor Ort in einem Gedächtnisprotokoll festzuhalten. Generalisierend betrifft das alle Situationen, bei denen du mit von dir nicht...
Antirepressionsarbeit hat viele Gesichter, ob es nun Informationsveranstaltungen, Demonstrationen oder andere Aktionen zum Thema Repression und Eingesperrte sind. Ein wichtiger Gesichtspunkt dieser Arbeit, der direkte...
Es ist eine schallende Ohrfeige für die Dortmunder Polizei, die einmal mehr versucht hat, in rechtswidriger Form in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzugreifen. Nachdem ein (offenbar juristisch wenig bewanderter...
Vorbild für diese neuen Episoden aus dem Leben des Aktivisten Mäxchen Treuherz ist das Buch Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln. Dieses Buch wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten...
Vorbild für diese neuen Episoden aus dem Leben des Aktivisten Mäxchen Treuherz ist das Buch Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln. Dieses Buch wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten...
Heute Mittag gegen 11 Uhr wurde ein offizieller Tweet der Polizei Aachen erst auf einem pseudonymen Twitter Account namens Mister X veröffentlicht. Genauer gesagt veröffentlichte der Account Mister X um 11:02 Uhr einen...
Auf dieser Netzseite findest du den theoretischen Teil des nationalen Selbstschutzes. Es liegt an dir selbst, was du für dich und deine Sicherheit übernimmst. Wir bieten für Jung und Alt eine gute Möglichkeit, das hoffentlich schon vorhandene Grundwissen noch einmal auffrischen zu können.
Das kompakte Nachschlagewerk für die juristische Selbsthilfe mit 18 praxisrelevanten Kapiteln aus den Bereichen des Zivil-, Verwaltungs- und Strafrechts.