Jeder Patriot kennt sie. Die linken Fotografen, die alle Bürger ablichten, die sich an Aktionen beteiligen oder nonkonforme Veranstaltungen besuchen wollen. Viele – vielleicht auch Sie, lieber Leser? – fragen sich: Wer...
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Wissenstests für Rechtsschulungen
- SfN - Rechtsschulung - HD, Demo, Polizei, VS | Lösung
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- SfN - Rechtsschulung - Datenschutz | Lösung
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Demoflugblatt - Verhalten bei einer Festnahme
Zufällige Blogeinträge
Sascha Krolzig in politischem Schauprozess verurteilt
Ob es die Ereignisse vom Mittwoch in Halle gewesen sind, bei denen ein offensichtlich geistesverwirrter Mensch zwei Passanten in der Nähe einer Synagoge erschossen hat, und woraus eine bundesweite Empörungswelle über...
Zweiter VS-Anwerbeversuch in Franken innerhalb weniger Tage
Überkapazitäten, Langeweile, VS-Faxen oder einfach nur die ungestillte Repressionswut? Keiner weiß so genau in Franken, was das umtriebige bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BLfV) motiviert, dauerhaft...
Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Justiz in Deutschland ist nicht unabhängig
Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil verkündet, dass die deutsche Justiz nicht unabhängig ist. Was eigentlich ein Skandal in allen deutschen Medien sein sollte, wird jedoch totgeschwiegen. Ich habe immer...
§§ 303 StGB – 02/2006 – Wildes Plakatieren und Sprüh-Aktionen
Wer ohne Genehmigung des jeweiligen Eigentümers auf fremde Hauswände, Telefonzellen, Verteilerkästen der Post usw. Plakate klebt, also „wild plakatiert“, oder Aufkleber befestigt oder Parolen sprüht, kann u.a. wegen...
Horst Mahler in der Gefangenschaft – ungebrochen
Gestern besuchten Uwe Meenen und ich unseren alten Freund und Kameraden Horst Mahler in seiner Gefangenschaft in der JVA Brandenburg. Den Ort, in dem der 81jährige oppositionelle Politiker noch weitere vier Jahre...
Infobroschüren
- Mein Demo 1x1
- Spitzel-Ex
- Leitfaden zum richtigen Umgang mit staatlichen Anquatschversuchen
- Achtung Meinungsparagrafen
Rechtliche Änträge
- Antrag auf gerichtliche Entscheidung gemäß § 23 EGGVG
- Antrag auf richterliche Entscheidung gemäß § 98 II StPO
- Beispiel für eine Dienstaufsichtsbeschwerde
- Beispiel für eine Strafanzeige
- Beschwerde gemäß § 304 StPO
- Ordnungswidrigkeiten-Verfahren Widerspruch
- Verfassungsbeschwerde gemäß § 90 BVerfGG
- Widerspruch gegen eine Erkennungsdienstliche Maßnahme
Staatliche Schreiben
- BKA - Feststellungsbescheid Jet Protector
- BKA - Feststellungsbescheid Kubotan
- BKA - Feststellungsbescheid Reizstoffsprühgeräte
- BKA - Feststellungsbescheid Taktische Handschuhe / Tactical Gloves
- BKA - Feststellungsbescheid Taktische Taschenlampe
- BKA - Feststellungsbescheid Teleskopschlagstöcke
- VS - Rahmenkonzept Rockerkriminalitaet
- Hausdurchsuchung / Aussageverweigerung Jingle -
- Staatsschiutz / Verfassungsschutz Jingle
- Anti VS Anwerbeversuche Jingle