Polizei und Verfassungsschutz gehören zu den »Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben« (BOS). Es ist also naheliegend, beide Behörden in einem Atemzug zu nennen, wenn es um Observationen geht. Die Trennung...
Deine Maßnahmen gegen eine polizeiliche Oberservation
Polizei und Verfassungsschutz gehören zu den »Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben« (BOS). Es ist also naheliegend, beide Behörden in einem Atemzug zu nennen, wenn es um Observationen geht. Die Trennung zwischen »Polizei« und »Nachrichtendienst« ist seit je unscharf und häufig Gegenstand politischer und juristischer Auseinandersetzungen. Das sogenannte Trennungsgebot, das hierzulande durch die sicherheitspolitische Debatte geistert, ist in anderen Ländern weniger prominent.
Leitfaden erstellt durch Michael Schmidt / Andrea Müller
Grundsätzliches über Observationen
Begriffsklärung Der Begriff »Observation« ist nicht so eindeutig, wie er auf den ersten Blick erscheint. Juristisch gesehen umfasst »Observation« viel mehr als im üblichen Sprachgebrauch. Inhaltsverzeichnis...
Observationspraxis der Sicherheitsbehörden
Wie eine Observation abläuft Die folgenden Ausführungen unterscheiden nicht besonders zwischen den verschiedenen Diensten bzw. Behörden, es soll ein möglichst allgemeingültiges Bild des Observationsablaufs von...
Besondere Aspekte
1. Funk Durch die Umstellung des BOS-Funks auf das digitale TETRA-System ab 2010 werden zahlreiche Erwägungen zum Funkverkehr hinfällig. Eine Abhörbarkeit des digitalen verschlüsselten Funks ist nicht absehbar...
Gegenmaßnahmen
Allgemeine Überlegungen Im folgenden geht es um Umgangsweisen mit Observationen im engeren Sinne. Mögliche Reaktionen im juristischen oder öffentlichen Bereich würden den Rahmen sprengen und sollten von den Betroffenen...