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Kurzmitteilungen
Blogeinträge zum Thema: Nicht näher definierte Kurzmitteilungen.
Leitfaden für Spaziergänger und Versammlungsteilnehmer
Zwar ist das Versammlungsrecht nach Art. 8 GG garantiert, doch sind gerade im Zusammenhang mit der Corona-Politik die rechtsstaatlichen Maßstäbe nicht immer selbstverständlich. Häufig kommt es unter offenem Beifall von...
Vortagsabend mit Sebastian Schmidtke in Dortmund
Zum ersten Mal seit der Corona-Zwangspause konnten wir wieder einen bekannten Redner zu einer Vortragsveranstaltung in Dortmund begrüßen: Unser langjähriger Kamerad Sebastian Schmidtke hielt am Freitag, den 16. Juli aus...
Immer mehr Deutsche sehen ihre Meinungsfreiheit bedroht
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach im Auftrag der FAZ haben noch nie so viele Deutsche in den vergangenen 60 Jahren geklagt, man könne die politische Meinung im Land nicht mehr frei äußern...
Die EU arbeitet weiter am Verschlüsselungsverbot
Ein altbekanntes Thema kocht wieder auf. Die Verschlüsselung der Kommunikation in Messengern ist vielen Regierungen oder Politikern ein Dorn im Auge. Schon oft hieß es, dass man Zugriff auf Chats erhaschen möchte...
Gericht bestätigt Tatprovokation durch V-Mann
V-Leute sind eine konstante Bedrohung in der nationalen Bewegung. Sie tragen nicht nur Informationen an staatliche Stellen, sondern stiften auch teilweise nachweislich zu Straftaten an oder agieren bewusst als...
Genticus-Podcast – Datenverschlüsselung und Threema
Wir haben in der Vergangenheit den ein oder anderen Genticus Podcast veröffentlicht. Das Interview mit Ralph von Altermedia und eine durchaus hörenswerte Folge, die sich mit dem beruflichen Outing und der darauf...
Gesetz gegen rechte Hetze hat Startschwierigkeiten
Das von der Großen Koalition im Juni beschlossene Gesetzespaket gegen „rechte Hetze“ leidet unter Startschwierigkeiten. Grund ist, dass die Verantwortlichen es wohl selbst mit dem bundesdeutschen Recht nicht so ernst...