Vor wenigen Minuten wurden die Urteile des Oberlandesgerichts Dresden im Prozess gegen einige Mitglieder der linkskriminellen Terrortruppe „Hammerbande“ bekannt. Lina Engel bekam 5 Jahre und 3 Monate Lennart Zaphod...
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Blogeinträge zum Thema: Nicht näher definierte Kurzmitteilungen.
Im Zusammenhang mit den Mordversuchen von Linksterroristen an Europäern verschiedener Nationalitäten in Budapest vom 09. Februar-12. Februar und der bereits erfolgten Festnahme von 4 (mutmaßlichen) Tätern, gibt es nun...
Als Verfassungsschützer beim Nachrichtendienst hat Leo über 10 Jahre lang “draußen im Feld” operiert und V-Leute dazu gebracht, geheime Informationen mit ihm zu teilen. Rekrutiert wurde Leo damals vom...
Inhaltsverzeichnis Ursprünglich allgemeines Gesetz wird zum politischen GummiparagrafenVersuch, die Erweiterung zu verheimlichenAngeblich keine Straferweiterung – Äußerung lässt aufhorchenEinsatz als Instrument gegen...
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Zwar ist das Versammlungsrecht nach Art. 8 GG garantiert, doch sind gerade im Zusammenhang mit der Corona-Politik die rechtsstaatlichen Maßstäbe nicht immer selbstverständlich. Häufig kommt es unter offenem Beifall von...