Gäbe es einen Wettbewerb für Deutschlands dümmsten Wahlplakate-Dieb, dieser junge Mann hätte gute Chancen auf Platz 1. Was sich bereits am Montagmittag (27. Mai 2019) im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld ereignete, ist...
Schlagwort - Straftat
Wildes Plakatieren und Sprüh-Parolen
Wildes Plakatieren Nein, „wildes Plakatieren“ meint nicht, dass man dabei wie ein Berserker durch die Straßen rennt. Juristisch spricht man von „wildem Plakatieren“, wenn man irgendwo ein Plakat anbringt, wo man es...
07/2013 – §§ 86a, 130 StGB – Bitte keine strafbaren Medien aus dem Ausland einführen!
Wie wir immer wieder berichten, ist die Liste der strafbaren Medien und Gegenstände lang, sie reicht von verfassungswidrigen Propagandamitteln gemäß § 86 StGB, also derartigen Büchern, Plakaten, Parolen u.a., über...
§ 130 StGB – 10/2011 – Äußerung “Holocaust-Leugnung unbezahlbar” ist erlaubt
Immer wieder haben wir darüber berichtet, welche Äußerungen eine strafbare Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und daher unbedingt zu unterlassen sind. Heute können wir jedoch wieder einmal über einen Freispruch berichten...
§§ 86a, 130 StGB – 07/2008 – Politische Strafverfahren 2000 bis 2007
Immer wieder ereifern sich Politiker und Medien über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in anderen Staaten der Welt und prangern die Menschenrechtsverletzungen in China und andernorts an. Die BRD sollte sich aber...
§ 86a StGB – 04/2008 – „Ein junges Volk“ und andere verfassungswidrige Kennzeichen
Die größte Zahl der Strafverfahren gegen politisch unkorrekte Deutsche richtet sich gegen die verschiedensten Zeichen, Runen, Grußworte, Lieder und Bildnisse, die gegen § 86a StGB (Verwendens verfassungswidriger...
§ 823 BGB 02/2005 – Schmerzensgeld von linksextremistischen Gesetzesbrechern
Wenn politisch unkorrekte Deutsche an einer Demonstration teilnehmen oder sonstwie in der Öffentlichkeit auftreten, kommt es regelmäßig vor, daß sie von linksextremistischen Gegendemonstranten übel beschimpft, bespuckt...