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Wahlbeobachtung – Ein Erlebnisbericht

Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.

Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere male als Wahlhelfer (Beisitzer und stellvertretender Schriftführer) ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland tatsächlich mit einfachen Mitteln Wahlen verfälschen kann. Diese Wahlfälschung finden nur in kleinem Ausmaß statt und betreffen nicht die Großen Parteien, sondern dabei geht es insbesondere kleinere Rechte Parteien wie NPD und Republikaner. Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir damals noch nicht bewusst, dass dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und es ist davon auszugehen, dass so, wie ich es erlebt habe, es in allen Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöffnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Parteien auf Stapel sortiert. Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel von Interessen und des Pudels Kern. Nach dem aussortieren werden die Stimmzettel der Parteien in der Zahl ausgezählt. Eine erneute Prüfung auf Korrektheit der Zuordnung findet nicht oder kaum statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur möglichst schnell fertig werden wollen, damit sie schnell nach Hause können. Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler auf der Liste der Anzahl der angehakten Wähler überein, sind alle glücklich. Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einen Umschlag und dort werden sie versiegelt und werden nicht mehr nachgeprüft. das Wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben und die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der ungültigen Stimmen einmal nachzählte, stellte ich fest, dass dort mehrere gültige Stimmen der NPD und der REP einsortiert waren. Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und diese Stimmen einfach den entsprechenden Haufen zusortiert, weil ich es einfach für einen Irrtum hielt. Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar über Rechte Parteien und das war es. Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet werden. So lange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R. nicht mehr weiter geprüft. Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt, denn das Verschwinden von Wahlzetteln ist anscheinend wesentlich problematischer.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder eingefallen war, fiel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf. Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im Anbetracht der 5 Prozent-Hürde enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zu sortierte Wahlzettel schon 1 Prozent der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechende Partei schon einen Verlust im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt, dass sie für die Erreichung der 5 Prozent bei 500 Stimmzetteln lediglich 25 Stimmen benötigt.

Was hat das zur Konsequenz?

Durch das permanente Kleinhalten der entsprechenden Parteien werden, wie vielfach erlebt, die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: “haben ja eh keine Chance”) und für die Kleinparteien wird es extrem erschwert die 5 Prozent-Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies Regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmaße natürlich enorm. Hinzu kommt, dass die Auswahl der Wahlhelfer (bevorzugt freiwillige) zumeist aus dem Linken Spektrum kommt. Diese haben natürlich eine hohe Motivation einfach gültige Stimmen rechter Parteien im Haufen der Ungültigen verschwinden zu lassen.

Eine Nachzählung der Stimmen gibt es extrem selten, und dann auch nur in einzelnen Wahlkreisen, aber hat bisher immer ergeben, dass die Stimmen nicht 100 Prozentig korrekt waren und haben immer zu einer Aufwertung der kleinen Parteien geführt.

Ein zweiter Punkt für die Manipulationsmöglichkeit steht dem Schriftführer zur Verfügung. Er alleine hält die Ergebnisse auf seinem Zettel fest und er allein gibt auch zumeist in einem geschlossenen Raum die Wahlergebnisse dem Wahlleiter durch. Bei der Durchsage der Ergebnisse durfte ich nicht anwesend sein, sondern dir wurden alleine vom Schriftführer durchgegeben, zu diesem Zeitpunkt war er auch mit den Ergebnislisten alleine und kann problemlos Änderungen im Verhältnis vornehmen, was auch kaum auffallen würde, da Korrekturen auf dem Zettel regelmäßig vorkommen, weil bei auszählen die Summe nicht gestimmt hat und noch einmal nachgezählt werden musste.

Dies soll einfach nur verdeutlichen, dass Wahlfälschungen sehr einfach möglich sind und nicht, dass es tatsächlich so passiert. Aber je unaufmerksamer die Beisitzer sind, desto leichter wird es auch schon von Einzelpersonen die Wahlen zu beeinflussen.

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