Am Sonnabendmorgen, dem 12.03.2016 , 6:40 Uhr – statt des Weckers wurden wir von der Türklingel geweckt – Sturm. Als es dann gegen die Tür hämmerte wurde mir schnell klar – das ist nicht der Milchmann...
Schlagwort - Hausdurchsuchung
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Heute wurden etliche Hausdurchsuchungen gegen die Betreiber der Netzseite altermedia-deutschland.info durchgeführt.
Hausdurchsuchung in Berlin
In das zweifelhafte Vergnügen eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen zu müssen kommen nur Aktivisten die eine vermeintliche Straftat begangen haben? Weit gefehlt … Dieses aktuelle Beispiel zeigt auf in...
Der “Ex-K3-Berlin” Prozess
Bericht von der Gerichtsverhandlung gegen den Betreiber des Internet-Blogs „ex-k3-berlin.de“ Am 27.05.2015 fand vor dem Amtsgericht Tiergarten die mündliche Verhandlung gegen H.-J. Henry und seinem inzwischen...
Rechtsschulung für Aktivisten
Anfang Februar 2015 nahmen mehrere volkstreue Aktivisten die Einladung des „III. Weg“-Stützpunktes Nürnberg-Fürth an und besuchten eine umfassende Rechtsschulung, um sich bezüglich dem ausgedehnten Paragrafen-Dschungel...
§§ 102 StPO – Rechtsverstöße bei Hausdurchsuchungen – 03/2009
Hausdurchsuchungen gegen politisch unkorrekte Deutsche finden seit Jahrzehnten zu tausenden statt, und sie zeichnen sich nicht immer dadurch aus, daß die Polizei sich an die Vorschriften über die Hausdurchsuchung gemäß...
§§ 1 ff. StrEG – 12/2006 – Schadensersatz nach Hausdurchsuchung oder Beschlagnahme
Wer sich „politisch unkorrekt“ verhält oder „unkorrekte“ Bücher, Zeitungen, Tonträger und ähnliches kauft, muß damit rechnen, Opfer einer Hausdurchsuchung zu werden, bei der oft zahlreiche Gegenstände beschlagnahmt...
§ 86a StGB – 11/2006 – Zur Strafbarkeit des Keltenkreuzes
Seit Jahren gibt es immer wieder Strafverfahren, Beschlagnahmen und Hausdurchsuchungen wegen der Verwendung des Keltenkreuzes, weil dieses angeblich ein verfassungswidriges Kennzeichen gemäß § 86a StGB sei. In den...
§ 130 StGB – 11/2005 – Aufbewahrung von Schriften und Tonträgern
Die Menge an Schriften, Büchern, Aufklebern, Flugblättern, Tonträgern, Videofilmen und Internet-Seiten, die nach Meinung der Gerichte in der BRD strafbar sind, weil sie gegen zahlreiche Strafvorschriften, wie z.B. §§...
§§ 1 ff. StrEG 09/2005 – Entschädigung für beschlagnahmten Computer
Die Zahl der Hausdurchsuchungen in den letzten Jahren geht in die tausende, vermutlich stellt sie sogar eine fünfstellige Zahl dar. Nicht selten wurden dabei Computer mit Zubehör und allen Dateien beschlagnahmt und –...
§ 102 ff. StPO 01/2005 – Verhalten während einer Hausdurchsuchung
Ein beliebtes Mittel zur Einschüchterung politisch tätiger Deutscher sind Hausdurchsuchungen. Während einer solchen haben Sie wenig Möglichkeiten, etwas zu tun. Im wesentlichen müssen Sie die Maßnahmen der...