Ursula Haverbeck wurde am 12. November 2015 vom Amtsgericht Hamburg aufgrund des Vorwurfes der sogenannten “Volksverhetzung” zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Gegen dieses Urteil hat...
Author - Prozessbeobachter
Ursula Haverbeck – 2. Prozesstag 12. Juni 2024
Ursula Haverbeck wurde am 12. November 2015 vom Amtsgericht Hamburg aufgrund des Vorwurfes der sogenannten “Volksverhetzung” zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Gegen dieses Urteil hat...
Ursula Haverbeck – 1. Prozesstag 07. Juni 2024
Ursula Haverbeck wurde am 12. November 2015 vom Amtsgericht Hamburg aufgrund des Vorwurfes der sogenannten “Volksverhetzung” zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Gegen dieses Urteil hat...
Manuel Eder vor dem Gesinnungstribunal – Ein Prozessbericht (Teil 2/2)
Besondere Gefährlichkeit Nachdem im Prozess gegen Gottfried Küssel wegen der nationalen Informationsplattform Alpen-Donau bei ihm und seinen beiden Mitangeklagten der erweiterte Strafrahmen des § 3g Verbotsgesetz zur...
Manuel Eder vor dem Gesinnungstribunal – Ein Prozessbericht (Teil 1/2)
Als wir am Montag frühmorgens unsere Reise in die Tiroler Landeshauptstadt antraten, war es schon im ORF-Radio zu hören: Ein 38-jähriger Osttiroler muss sich vor dem Landesgericht für Strafsachen in Innsbruck...
“NS Heute” – Prozess: 6. Prozesstag (Urteilsverkündung)
Von den dutzenden inkriminierten Artikeln, die in zwei Anklageschriften der Staatsanwaltschaft Dortmund aufgelistet worden waren, sind am Ende ganze drei Artikel übriggeblieben, für die der nationale Verleger und...
“NS Heute” – Prozess: 5. Prozesstag
Nach mehr als zwei Monaten Verfahrensdauer – mit zwei längeren Unterbrechungen wegen Erkrankung einer Richterin – wurden am heutigen 5. Verhandlungstag die Plädoyers gesprochen, und der angeklagte Verleger Sascha...
“NS Heute” – Prozess: 4. Prozesstag
Am Dienstag fand nach dreiwöchiger Pause der 4. Verhandlungstag im Dortmunder N.S. Heute-Prozess gegen Sascha Krolzig statt. Der heutige Verhandlungstag dauerte kaum länger als 30 Minuten und hatte eher die Funktion...
“NS Heute” – Prozess: 3. Prozesstag
Der dritte Verhandlungstag im Dortmunder N.S. Heute-Prozess gegen Sascha Krolzig begann für einige Beteiligte mit einer faustdicken Überraschung: Die Staatsanwältin Petra Schacke-Eßmann regte selbst an, zur...
“NS Heute” – Prozess: 1. & 2. Prozesstag
Am 17. November begann vor dem Landgericht Dortmund unter großer Anteilnahme der Öffentlichkeit und verschiedener Medienvertreter von „ganz links“ bis „ganz rechts“ der langerwartete N.S. Heute-Prozess gegen den...
Aktionsbüro Mittelrhein – Prozess auch im zweiten Anlauf gescheitert
Im Folgenden berichten wir über die Verhandlungstage im AB-Mittelrhein-Prozess. Gegen noch 22 Angeklagte wird wegen Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (Aktionsbüro Mittelrhein) ein...
341. Prozesstag gegen das Aktionsbüro Mittelrhein
Im Folgenden berichten wir über die Verhandlungstage im AB-Mittelrhein-Prozess. Gegen noch 22 Angeklagte wird wegen Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (Aktionsbüro Mittelrhein) ein...
339. & 340. Prozesstag gegen das Aktionsbüro Mittelrhein
Im Folgenden berichten wir über die Verhandlungstage im AB-Mittelrhein-Prozess. Gegen noch 22 Angeklagte wird wegen Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (Aktionsbüro Mittelrhein) ein...
338. Prozesstag gegen das Aktionsbüro Mittelrhein (Runde 2)
Im Folgenden berichten wir über die Verhandlungstage im AB-Mittelrhein-Prozess. Gegen noch 22 Angeklagte wird wegen Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (Aktionsbüro Mittelrhein) ein...