Morgen ist es wieder soweit, die jährlichen 1. Mai Demos stehen in verschiedenen Städten Deutschlands an. Ganz gleich unter welchen Fahnen ihr euch versammelt, achtet auf euren Selbstschutz und die Sicherheit der...
Schlagwort - Demonstration
Notwehrrecht gegen dreiste Fotografen
Wer kennt folgende Situation nicht: Man will an einer Demonstration, einem Seminar, einem Parteitag oder einem Konzert teilnehmen – und bereits auf dem Weg zum Veranstaltungsort wird man umzingelt von lauernden...
Videoüberwachung von Demonstration war rechtswidrig!
Mit dem Versammlungsrecht, einem der höchsten Güter im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, steht die Polizei Dortmund bekanntlich auf Kriegsfuß. Die Behörde, die sich immer wieder über geltende Gesetze...
Eil- und Spontandemonstrationen – Die Möglichkeit macht den Unterschied
Keine politische Strömung hat die Rechtsprechung zum Versammlungsrecht so geprägt wie der Nationale Widerstand: Zahlreiche wegweisende Entscheidungen – auch höchstrichterliche – gehen auf den beharrlichen Rechtskampf...
Kleiner Sicherheits-Leitfaden für nationale Aktivisten / Komplett
Der Arbeitskreis Sicherheit hat für die Zeitschrift NS Heute zur Feder gegriffen und einen Artikel geschrieben Leider muss in der heutigen Zeit jeder nationale, politische Aktivist davon ausgehen, dass er zu einem x...
Umgang mit dem Repressionsapparat – Rechtsschulung in Ostbayern
Erst kürzlich versuchte im Bayerischen Wald der Verfassungsschutz eine junge aktive Mutter für niedere Spitzeldienste anzuwerben. Vorbildlich ließ sie sich nicht auf den Anquatschversuch ein und informierte anschließend...
Achtung Verfassungsschutz: Achtet auf die Autokennzeichen!
Aktivisten aus Sachsen berichteten uns, daß der Verfassungs/Staatsschutz das Kennzeichen DD Q 2364 verwendet. Das Kennzeichen wurde an wechselnden Automarken auf mehreren politisch eindeutigen Veranstaltungen gesichtet...
Aufgrund aktueller Vorkommnisse
Die Sicherheit im Netz ist Sache jedes Einzelnen, sollte aber auch unbedingt durch Parteien und Organisationen berücksichtigt werden. Das “unkenntlich machen” von Kameraden auf Bildern im Weltnetz sollte...
Rechtsschulung für Aktivisten
Anfang Februar 2015 nahmen mehrere volkstreue Aktivisten die Einladung des „III. Weg“-Stützpunktes Nürnberg-Fürth an und besuchten eine umfassende Rechtsschulung, um sich bezüglich dem ausgedehnten Paragrafen-Dschungel...
Guter Rat ist nicht immer teuer – Die Schulungsabteilung des Kameradschaftsdienstes informiert!
Wir alle kennen das: Bullenkessel, Steinwürfe durch antideutsches Gesindel, Tränengas … Doch wie können wir den verletzten Aktivisten helfen? Selbst ist der Aktivist!? Weit gefehlt! Immer wieder kommt es zu...
Merkbuch der Berliner Polizei aufgetaucht
Nach einer Demo ist einem Aktivisten ein auf dem Boden liegendes Heftchen aufgefallen. Er hob es auf und sah mit erstaunen, dass es einem Berliner Polizisten gehörte. Hier zeigen wir euch dieses Büchlein.
Fotografieren bei Polizeieinsatz
Udo Vetter weist auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Recht am eigenen Bild von Polizisten hin. So untersagen Polizisten oft das Anfertigen von Fotos unter Hinweis auf ihre Persönlichkeitsrechte. Es kam...
03/2013 – §§ 5, 15 VersG – Juristische Ohrfeige für Stadt Gera
Ein besonders skurriles Beispiel für „politische Korrektheit“ lieferte die Versammlung eines Betroffenen am 20.02.2013 in Gera: Er hatte auf seiner Versammlungsanmeldung bei dem Wort „Abschlusskundgebung“ die beiden...
01/2013 – §§ 22 ff. KUrhG – Fotografieren bei Demonstrationen erlaubt
Bei Demonstrationen oder anderen Auftritten in der Öffentlichkeit kommt es regelmäßig vor, daß politisch „unkorrekte“ Deutsche von sogenannten „Antifaschisten“, Journalisten und auch Polizisten gegen ihren Willen...