In den Systemmedien hört man dieser Tage einen Begriff immer wieder, “Feindeslisten”. Diese sogenannten “Feindeslisten” sollen jetzt verboten werden und so bekommt das Strafgesetzbuch (StGB)...
Schlagwort - Justiz
DATENAUSKUNFT
Was weiß, denkt und speichert dieser Staat über mich? Eine Frage, die sich jeder politisch aktive Mensch stellen sollte. Seit Jahrzehnten sind Geheimdienste und Polizeibehörden daran interessiert Systemkritiker und...
Rechtsschulung im Anhaltiner Land
Die zweite unserer drei Säulen – Gemeinschaft, Bildung und Aktivismus – war vergangenen Freitag Gegenstand im Stützpunkt vor Ort. Die JN im Anhaltiner Land lud zu einer Rechtsschulung mit dem bekannten Aktivisten...
Zur Denunziation gezwungen – NetzDG wird ausgeweitet
Das Netzdurchsuchungsgesetz verpflichtet Plattformbetreiber wie Facebook, Twitter oder Youtube bisher, Kommentare und Postings zu löschen, die in die Kategorie „Hatespeech“ fallen. Dass darunter zumeist legale und...
Das leidige Thema – Telegram Messenger
Eigentlich sind wir es leid stets und ständig das selbe zu sagen. Es hilft aber nichts. Solange bis es auch der letzte verstanden hat: Telegram ist nicht sicher! Bis auf die geheimen Chats kann und darf in Telegram...
Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Justiz in Deutschland ist nicht unabhängig
Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil verkündet, dass die deutsche Justiz nicht unabhängig ist. Was eigentlich ein Skandal in allen deutschen Medien sein sollte, wird jedoch totgeschwiegen. Ich habe immer...
Leitfaden – “Verhalten gegenüber Polizei und Justiz” wurde erneuert
Die Erfahrung hat gezeigt, daß es zur Durchsetzung seiner Rechte oder auch nur zur Wahrung seiner Rechtsposition nicht genügt zu wissen, daß einem juristisch oder moralisch Unrecht geschieht. Es bedarf vielmehr des...
Leitfaden – “Verhalten gegenüber Polizei und Justiz” wurde erneuert
Die Erfahrung hat gezeigt, daß es zur Durchsetzung seiner Rechte oder auch nur zur Wahrung seiner Rechtsposition nicht genügt zu wissen, daß einem juristisch oder moralisch Unrecht geschieht. Es bedarf vielmehr des...
Freiwillig in Kriegsgefangenschaft?
Geht man freiwillig in Kriegsgefangenschaft? Nein! Die Erfüllungsgehilfen des Teufels, die in der BRD in sehr vielen hohen Stellen ihr satanisches Werk verrichten, wollten nun zum letzten Schlag gegen Horst Mahler...
Über den Krümmungsgrad von Grashalmen – Lächerlicher Kriminalisierungsversuch in Bad Nenndorf
Bei einigen Teilnehmern des letztjährigen Ehrenmarsches in Bad Nenndorf war in den vergangenen Tagen Stirnrunzeln angesagt: Den Kameraden flatterte eine Vorladung der politischen Polizei ins Haus. Vorwurf ist ein...