Ein Konzert im Norden der BRD wurde von der Polizei gestürmt und untersagt. Diese oder ähnliche Schlagzeilen hat man am Sonntag, den 05.03.2023 und den darauf folgenden Tagen in vielen Presseerzeugnissen gelesen. Für...
Schlagwort - Demonstration
Wenn Ungarns Polizei in 48 Stunden die Arbeit macht, bei der deutsche Behörden seit Jahren versagen!
In Bezug auf den letzten Artikel der Freien Sachsen verfassten sie heute in ihrem Telegram-Kanal noch einen wichtigen Beitrag, den wir euch nicht vorenthalten möchten. Es ist ein spektakulärer Erfolg für die ungarische...
Der (oder die?) Versammlungsleiter
Immer wieder versuchten Polizei und Ordnungsamt bei den Spaziergängen, Leute zu überzeugen, sich als Leiter zur Verfügung zu stellen und damit doch alles – im angeblichen Interesse aller – legal und...
Leitfaden für Spaziergänger und Versammlungsteilnehmer
Zwar ist das Versammlungsrecht nach Art. 8 GG garantiert, doch sind gerade im Zusammenhang mit der Corona-Politik die rechtsstaatlichen Maßstäbe nicht immer selbstverständlich. Häufig kommt es unter offenem Beifall von...
Der 10-Punkte-Ratgeber für Spaziergänger!
Wir haben Rechtsanwältin Nicole Schneiders einige Fragen zur aktuellen Thematik der Spaziergänge gefragt! Wie verhält man sich als Opfer / Zeuge von Polizeigewalt / Polizeiwillkür? Was darf die Polizei? Was darf ich...
Corona-Proteste landauf und landab- was ist erlaubt und wie sollte man sich verhalten?
Es fing im Kleinen an und entwickelt sich nunmehr von Montag zu Montag immer mehr. Die sogenannten Montagsproteste oder Montagsspaziergänge. Was die älteren noch aus Vorwendezeiten kennen, erlebt nun ein Update. Der...
Agent Provokateur Einsatz der Polizei auf Berliner Anti-Corona-Demo
Was macht man bei friedlichen Demos, die sich partout nicht radikalisieren wollen? Man setzt V-Leute oder sogenannte Agent Provokateur ein, die für Unruhe sorgen und die benötigten Medienbilder liefern. In den...
Was jeder machen kann: Rechtliche Übersicht zum 13. März in Dresden!
Mehrere tausend Menschen gingen am 13. März in Dresden gegen die Coronapolitik der Regierung auf die Straße. Sie trafen dabei auf ein massives Polizeiaufgebot und einen nicht unerheblichen Teil, vor allem auswärtiger...
Neues Versammlungsrecht auf dem Weg
Der Berliner Senat schafft ein neues Versammlungsgesetz. Das bloße Mitführen von Vermummungs- und Schutzausrüstungsgegenständen ist dann nicht mehr verboten. Gewalt, Verherrlichung des Nationalsozialismus...
Polizei im Einsatz filmen – Dürfen Sie das?
Die Polizei im Einsatz filmen – Zur Zeit häufen sich Videos im Netz, in denen Beamte das Filmen während eines Einsatzes untersagen. Widersetzt sich jemand dem “Filmverbot”, dann findet er sich schnell in einem...
Kontrollen
Personenkontrollen vor, während oder nach Demonstrationen gibt es in aller Regelmäßigkeit. Auch hier gilt Ruhe bewahren und sachlich der Kontrolle zu begegnen, auch wenn die Polizei euch versucht zu provozieren oder ihr...
Gedächtnisprotokolle
Es gibt viele verschiedene Situationen, in denen es sinnvoll sein kann, die Geschehnisse vor Ort in einem Gedächtnisprotokoll festzuhalten. Generalisierend betrifft das alle Situationen, bei denen du mit von dir nicht...
Antirepression
Antirepressionsarbeit hat viele Gesichter, ob es nun Informationsveranstaltungen, Demonstrationen oder andere Aktionen zum Thema Repression und Eingesperrte sind. Ein wichtiger Gesichtspunkt dieser Arbeit, der direkte...
“Kenne deine Rechte!” – Rechtsschulung in Mittelland
In Zeiten der zunehmenden Repression und Enthemmung der Gesellschaft ist es wichtig, seine Rechte zu kennen. Deswegen lud der III Weg Landesverband „Mitte“ zu einer Rechtsschulung beim Stützpunkt „Mittelland“ ein...