Immer wieder ereifern sich Politiker und Medien über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in anderen Staaten der Welt und prangern die Menschenrechtsverletzungen in China und andernorts an. Die BRD sollte sich aber...
Schlagwort - Kennzeichen
Der Autokennzeichen-Verbotswahn geht weiter …
Wenn linke Zensoren mal wieder langeweile haben tüfteln sie gerne, fürstlich bezahlt vom Steuerzahler, an den absurdesten Theorien. Für diesen Schlag Mensch muss der sogenannte “Kampf gegen Rechts” auf allen...
Dein Verhalten bei einem Anwerbeversuch des Verfassungsschutzes
Während der Staatschutz in der Regel darauf aus ist, konkrete Informationen über Zusammensetzung und Aktionen unserer Zusammenhänge zu kriegen, um aus ihnen Konstrukte bilden zu können, die sie gegen uns verwenden...
Anwerbeversuch im Landkreis Freudenstadt
Anquatschversuche durch den Verfassungsschutz können überall stattfinden. Meist wird versucht die Aktivisten in oder an ihrem Zuhause zu erreichen, klappt das nicht wird der Arbeitgeber aufgesucht. Hier haben wir einen...
Die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Diesmal widmen wir uns wieder einem Thema mit hoher praktischer Relevanz, nämlich dem berüchtigten § 86a des Strafgesetzbuches, dem „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Nach diesem Paragraphen...
Das Keltenkreuz
Ist das öffentliche Zeigen des Keltenkreuzes grundsätzlich verboten oder nur mit einem konkreten Bezug zur verbotenen VSBD/PdA? Ist es nur mit gleichschenkligem Balken verboten oder auch mit verlängertem Stützbalken...
Achtung Verfassungsschutz: Achtet auf die Autokennzeichen!
Aktivisten aus Sachsen berichteten uns, daß der Verfassungs/Staatsschutz das Kennzeichen DD Q 2364 verwendet. Das Kennzeichen wurde an wechselnden Automarken auf mehreren politisch eindeutigen Veranstaltungen gesichtet...
§§ 86a, 130 StGB – Politische Strafverfahren 2008 bis 2014
Immer wieder ereifern sich Politiker und Medien über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in anderen Staaten der Welt und prangern die Menschenrechtsverletzungen in China und andernorts an. Die BRD sollte sich aber...
07/2013 – §§ 86a, 130 StGB – Bitte keine strafbaren Medien aus dem Ausland einführen!
Wie wir immer wieder berichten, ist die Liste der strafbaren Medien und Gegenstände lang, sie reicht von verfassungswidrigen Propagandamitteln gemäß § 86 StGB, also derartigen Büchern, Plakaten, Parolen u.a., über...
§ 86a StGB – 09/2011 – Nochmals: Totenköpfe sind strafbar
Immer wieder und trotz unserer Warnungen müssen wir feststellen, daß politisch unkorrekte Deutsche nach wie vor oft Totenköpfe auf Hemden und Tonträgern und in Druckschriften oder im Internet verwenden. Dies ist...
§ 86a StGB- 12/2010 – Kennzeichen in englischer Sprache sind erlaubt
Regelmäßig haben wir über Urteile und Entwicklungen zu § 86a StGB (Verfassungswidrige Kennzeichen) berichtet und seit dem neuen Keltenkreuz-Urteil des BGH aus dem Jahre 2008 erneut von einer drastischen Verschärfung der...
§ 86a StGB – 08/2010 – Nicht sichtbares Tragen von verfassungswidrigen Kennzeichen ist erlaubt
Die Menge an Zeichen, Runen, Grußworten, Wortfolgen, Parolen, Liedern, Liedteilen und Bildern, die nach Meinung der Gerichte in der BRD verfassungswidrige Kennzeichen darstellen und daher unter § 86a StGB fallen und...
§86a StGB – Höchste Vorsicht mit verfassungswidrigen Kennzeichen! – 12/2008
Bis zum Jahre 2008 ergingen zu dieser Frage viele Freisprüche. Durch die Keltenkreuz-Entscheidung des BGH vom 01.10.2008, Az. 3 StR 164/08, ist aber fraglich geworden, ob dies so bleiben wird. Denn nach dieser...
§86a StGB – Das Keltenkreuz ist ab jetzt verboten – 11/2008
Seit Jahren haben wir über Freisprüche berichtet, die Betroffene erstritten haben, obwohl sie das stilisierte Keltenkreuz getragen hatten. Alle diese seit Jahren ergangenen Urteile sind hinfällig, weil der...