Das Amtsgericht Riesa hat einen Mann freigesprochen, der im vergangenen Jahr mit einem Luftgewehr über seinem Garten die Drohne eines Nachbarn abgeschossen hatte. Der Nachbar zeigte den Schützen daraufhin wegen...
Schlagwort - Persönlichkeitsrechte
Blogleitung
Ich habe mich gegen die Gesichtserkennung am Flughafen entschieden – es war nicht einfach
Die Ankündigung kam, als wir begannen, an Bord zu gehen. Letzten Monat war ich am Detroiter Flughafen. Ich hörte zu, wie ein Mitarbeiter von Delta Air Lines die Passagiere darüber informierte, dass beim Einsteigen...
Gastartikel
Videoüberwachung von Demonstration war rechtswidrig!
Mit dem Versammlungsrecht, einem der höchsten Güter im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, steht die Polizei Dortmund bekanntlich auf Kriegsfuß. Die Behörde, die sich immer wieder über geltende Gesetze...
Die Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen Zunächst einmal müssen wir unterscheiden: Wann handelt es sich um eine Tatsachenbehauptung, wann handelt es sich um eine Meinungsäußerung? – Wir können die Abgrenzung wie...
Fotografieren bei Polizeieinsatz
Udo Vetter weist auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Recht am eigenen Bild von Polizisten hin. So untersagen Polizisten oft das Anfertigen von Fotos unter Hinweis auf ihre Persönlichkeitsrechte. Es kam...
