Aufgrund der Anfrage eines unserer Leser geben wir Ihnen im folgenden eine kurze Übersicht über Urteile wieder, die sich mit Zigeunern befassen. Bis in die 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts wurden Zigeuner in den...
Infovideo Aktionsgruppe Eutin – Anquatschversuche
Immer wieder gern versucht, leider klappt es dann doch zu oft. Bei den Bullen, wie auch bei den Schlapphüten vom Verfassungsschutz gilt Verweigere Dich den Anquatschversuchen der Systemwächter. Sage deutlich, dass Du zu...
§ 185 StGB – 08/2011 – Bitte keine “echte Thüringer Bratwurst”!
Dieses Mal geht es nicht um Volksverhetzung, sondern um Beleidigung gemäß § 185 StGB. Hierbei handelt es sich aber auch um eine Straftat. Die Junge Union der CDU in Thüringen hatte im Landtagswahlkampf 2009 mit einem...
§§ 68, 145a StGB- 01/2011 – Publikationsverbot von rechtsextremistischem und nationalsozialistischem Gedankengut ist rechtswidrig
Wieder einmal hat das Bundesverfassungsgericht eine sehr erfreuliche Entscheidung getroffen, die die Meinungsfreiheit für rechtsgerichtete Deutsche stärkt: Gegen einen u.a. wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz...
§ 15 VersG – 10/2010 – Durchsuchungen vor Versammlungen rechtswidrig
In den letzten Jahren wurden rechtsgerichtete Versammlungen häufig dadurch behindert und ihr Beginn stundenlang verzögert, weil die Versammlungsbehörden eine Auflage mit dem Wortlaut “Die Teilnehmer der...
§ 86a StGB – 08/2010 – Nicht sichtbares Tragen von verfassungswidrigen Kennzeichen ist erlaubt
Die Menge an Zeichen, Runen, Grußworten, Wortfolgen, Parolen, Liedern, Liedteilen und Bildern, die nach Meinung der Gerichte in der BRD verfassungswidrige Kennzeichen darstellen und daher unter § 86a StGB fallen und...