Immer wieder und trotz unserer Warnungen müssen wir feststellen, daß politisch unkorrekte Deutsche nach wie vor oft Totenköpfe auf Hemden und Tonträgern und in Druckschriften oder im Internet verwenden. Dies ist...
§§ 130 StGB – 05/2011 – Schon wieder eine Verschärfung des § 130 StGB
Seit dem Beginn unserer Tätigkeit vor fast 20 Jahren mußten wir bereits mehrfach über Verschärfungen des § 130 StGB (Volksverhetzung) berichten. Durch das “Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI...
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§ 86a StGB- 12/2010 – Kennzeichen in englischer Sprache sind erlaubt
Regelmäßig haben wir über Urteile und Entwicklungen zu § 86a StGB (Verfassungswidrige Kennzeichen) berichtet und seit dem neuen Keltenkreuz-Urteil des BGH aus dem Jahre 2008 erneut von einer drastischen Verschärfung der...
§ 15 VersG – 10/2010 – Durchsuchungen vor Versammlungen rechtswidrig
In den letzten Jahren wurden rechtsgerichtete Versammlungen häufig dadurch behindert und ihr Beginn stundenlang verzögert, weil die Versammlungsbehörden eine Auflage mit dem Wortlaut “Die Teilnehmer der...
§ 86a StGB – 08/2010 – Nicht sichtbares Tragen von verfassungswidrigen Kennzeichen ist erlaubt
Die Menge an Zeichen, Runen, Grußworten, Wortfolgen, Parolen, Liedern, Liedteilen und Bildern, die nach Meinung der Gerichte in der BRD verfassungswidrige Kennzeichen darstellen und daher unter § 86a StGB fallen und...
§§ 21, 22 KURhG – 07/2010 – Verhaltensmaßregeln gegenüber den Medien
Aufgrund von jahrelanger Erfahrung sind wir zu der Auffassung gekommen, daß es meist die Medien sind, die jeweils als erste gegen bestimmte politisch unkorrekte Personen oder Verbände vorgehen, und erst danach schalten...
§ 130 StGBund § 823 BGB – 04/2010 – Bitte nicht „Neger“ sagen!
Dieses Mal geht es nicht um Volksverhetzung und Strafrecht, sondern um eine unerlaubte Handlung und eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes: Ein Schwarzafrikaner rief eine Vermietungsfirma auf deren...
§§ 102 StPO – Rechtsverstöße bei Hausdurchsuchungen – 03/2009
Hausdurchsuchungen gegen politisch unkorrekte Deutsche finden seit Jahrzehnten zu tausenden statt, und sie zeichnen sich nicht immer dadurch aus, daß die Polizei sich an die Vorschriften über die Hausdurchsuchung gemäß...