Am Sonnabend, den 22. August, luden die Aktivisten rund um unser Partei- & Bürgerbüro in Siegen Mitglieder und Interessenten zu einer Rechtsschulung ein. Als Referent konnte der bekannte Rechtsanwalt Dirk...
Schlagwort - 86a
Frontalangriff auf das nationale Magazin „N.S. Heute“ und Schriftleiter Sascha Krolzig – Solidarität jetzt!
Das System geht zum Frontalangriff auf das beliebte, nationale Magazin „N.S. Heute“ über, das der bekannte Nationalist Sascha Krolzig, seines Zeichens Verleger und einer von zwei Bundesvorsitzenden der Partei DIE...
Fall 8 – Mäxchen Treuherz und die Straftat im Ausland
Vorbild für diese neuen Episoden aus dem Leben des Aktivisten Mäxchen Treuherz ist das Buch Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln. Dieses Buch wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten...
Bundesweite Hausdurchsuchungen wegen Bildchen und Sprüchen im Weltnetz
Seit dem frühen Morgen laufen in 13 Bundesländern Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Aktionstags des Bundeskriminalamts (BKA) gegen sog. “Hasspostings” im Netz. Der Staatsanwalt Hebbecker sagt zum Sinn der...
Berufsschullehrer zeigt Schüler an. (86a StGB)
Es war einmal im Oktober des Jahres 2018. Eine Person welche über sich selber sagt ein Berufsschullehrer zu sein, zeigt einen seiner Schüler wegen dem “Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...
Rechtsschulung im Rhein-Erft-Kreis durchgeführt
Am vergangenen stürmischen und regnerischen Samstagnachmittag (9. März 2019) nutzte unser Kreisverband die Gelegenheit, erneut eine Rechtsschulung für die eigenen Kameraden und Mitgliedern befreundeter Gruppen...
Die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Diesmal widmen wir uns wieder einem Thema mit hoher praktischer Relevanz, nämlich dem berüchtigten § 86a des Strafgesetzbuches, dem „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Nach diesem Paragraphen...
Das Keltenkreuz
Ist das öffentliche Zeigen des Keltenkreuzes grundsätzlich verboten oder nur mit einem konkreten Bezug zur verbotenen VSBD/PdA? Ist es nur mit gleichschenkligem Balken verboten oder auch mit verlängertem Stützbalken...