Anfang des Jahres trafen sich Aktivisten und Interessenten der fränkischen Stützpunkte unserer Partei „Der III. Weg“ zu einer Rechtsschulung in unserem Bürger- und Parteibüro Schweinfurt. Der Vortrag offenbarte den...
Schlagwort - Aussageverweigerung
Blogleitung
Dieser (Beschuldigten)-Vorladung liegt ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde
In den meisten Fällen kann es ausgesprochen ärgerlich sein, wenn die Polizei eine Vorladung zur Vernehmung verschickt, besonders wenn du als Beschuldigter eingestuft wirst. Doch noch ärgerlicher ist es, wenn dieser...
Indiziertes Medium bestellt und die polizeiliche Vorladung
Wir weisen u.a. in dem Leitfaden zum Verhalten bei Hausdurchsuchungen darauf hin, von jedem indizierten Medium, sei es ein Buch, eine CD, eine Fahne oder was auch immer, nur ein Exemplar im Haushalt aufzubewahren. Dies...
Rechtsschulung im Anhaltiner Land
Die zweite unserer drei Säulen – Gemeinschaft, Bildung und Aktivismus – war vergangenen Freitag Gegenstand im Stützpunkt vor Ort. Die JN im Anhaltiner Land lud zu einer Rechtsschulung mit dem bekannten Aktivisten...
Eine Laus im Pelz?
Henry Hafenmayer liegt ein Berufungsurteil vom 23.07.2018 des LG Saarbrücken vor. Aus beiliegendem Ausschnitt geht deutlich hervor, daß Peter Fröhlich im Verfahren gegen seinen „Kameraden“ ausgesagt hat. Doch nicht nur...
Verfahren gegen Sven Skoda und Christian Häger eingestellt
Sven Skoda: Es gibt Ereignisse, die hätte man vor wenigen Tagen noch nicht für möglich gehalten und dann passieren sie doch. Heute ist so ein Tag. Das Verfahren gegen mich und Christian Häger ist gerade nach über 7...
„Mir hat noch nie etwas geschadet, was ich nicht gesagt habe“ – Rechtsschulung beim III. Weg
Als Reaktion auf das Tötungsdelikt an einem hessischen Kommunalpolitiker hat die Verfolgung von Nationalisten bei den Staatsorganen oberste Priorität bekommen. Dies macht sich praktisch in der jüngsten Zeit durch eine...
Rechtsschulungen und private Initiativen
Eine Rechtsschulung ist ein Lehrgang zum Umgang mit Polizei und Paragraphen. Bei dem Begriff Rechtsschulung denken viele nur an Hilfestellungen bei Problemen die man mit der BRD bzw. dem Strafgesetzbuch bekommen könnte...
Fall 3 – Mäxchen Treuherz und die Zeugenaussage + ED
Vorbild für diese neuen Episoden aus dem Leben des Aktivisten Mäxchen Treuherz ist das Buch Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln. Dieses Buch wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten...
Warum die Privatsphäre wichtig ist
Es ist interessant wie die meisten Opfer eines Einbruchs nicht den materiellen Schaden als schlimm empfinden, sondern die psychischen Probleme mit denen sie kämpfen, weil jemand Fremdes in ihre Privatsphäre eingedrungen...
Fall 1 – Mäxchen Treuherz und der Weg zur Demonstration
Vorbild für diese neuen Episoden aus dem Leben des Aktivisten Mäxchen Treuherz ist das Buch Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln. Dieses Buch wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten...
Aussageverweigerung
Heute haben wir einen etwas überspitzten Netzfund für euch. Der letzte Punkt ist für uns und auch für euch am wichtigsten. Jede Aussage bei der Polizei ist ein paktieren mit dem Feind! Nur eine konsequente...
„FLAK“ bringt es auf den Punkt – „Bullen kein Wort“
Aus einem Lied eine kleine Rechtsschulung machen; daran haben sich Phil und seine Männer von „FLAK“ versucht. Und was soll man sagen? Es ist ihnen mehr als gelungen! Schon beim erstmaligen Hören von „Bullen kein Wort“...
Die Zeugenvernehmung nach der StPO-Reform
Große Aufregung in nationalen Kreisen: Ist man ab jetzt verpflichtet, polizeilichen Vorladungen im Ermittlungsverfahren Folge zu leisten und auszusagen? Manche Kameraden haben schon zum großen Sturmalarm geblasen. Doch...
