Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in Deutschland die Wahlfälschung funktioniert. Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere male als Wahlhelfer (Beisitzer und stellvertretender...
Neue Blogeinträge
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Schweizer Armee & Behörden setzen künftig auf Threema
Zur Kommunikation in Behörden setzt die Schweizer Verwaltung künftig auf Threema. Die Bundesverwaltung der Schweiz will ihre behördliche Kommunikation künftig vereinheitlichen und sogar eine Lösung schaffen, mit der...
Ist das Übertrampeln oder das Aufknüpfen der EU-Flagge an einem Galgen nicht strafbar?
Nein, der strafrechtliche Schutz von Flaggen umfasst nicht die EU-Flagge. Mehr dazu im Bild.
Das Urteil des VG Chemnitz ist vom 20.03.2019 und das Aktenzeichen lautet, wie angegeben, 2 K 932/18
Vorsicht vor dem Punycode-Angriff
Ein starker Passwortschutz reicht nicht aus, um gegen Datendiebstahl gefeit zu sein. Phishing-Angreifer legen ihre Opfer durch Vortäuschung legitimer Weltnetzseiten so herein, dass sie ihre Passwörter ganz freiwillig...
Dein Drucker ist ein Spion!
Wir haben anonym einen Artikel zugesandt bekommen. Gerne würden wir ihn veröffentlichen wie er ist, jedoch ist dieser Artikel aus der in der BRD leider indizierten Metapedia. Daher werden wir keinen direkten Verweis zu...
Österreich: Digitales Vermummungsverbot soll kommen
Am 10. April 2019 wurde eine entsprechende Gesetzesvorlage im Wiener Kabinett abgesegnet. Netzpolitik.org hat vorab den Gesetzesentwurf veröffentlicht. Unter der Bezeichnung „digitales Vermummungsverbot“ geht ein neuer...
Acht Aktivisten wegen Antisemiten-Parole vor dem Landgericht angeklagt!
Es soll ein Schauprozess werden, den die Dortmunder Staatsanwaltschaft anstrebt: Vor der großen Strafkammer des Landgerichtes, die sich ansonsten mit schweren Verbrechen auseinandersetzt, soll gegen 8 Nationalisten...
Grundgesetzwidrigkeit bzw. Nichtigkeit des § 130 Abs. 3
Grundgesetzwidrigkeit bzw. Nichtigkeit des § 130 Abs. 3: Verstoß gegen Sondergesetzverbot (Art 5 Abs. 2 GG) und Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG) Ausnahme vom Sondergesetzverbot für § 130 Abs. 3 hinsichtlich Art. 5...
