Anfang des Jahres trafen sich Aktivisten und Interessenten der fränkischen Stützpunkte unserer Partei „Der III. Weg“ zu einer Rechtsschulung in unserem Bürger- und Parteibüro Schweinfurt. Der Vortrag offenbarte den...
Schlagwort - Hausdurchsuchung
Auf1.tv – Hausdurchsuchung: Juristische Tipps, wenn die Polizei klingelt
In dieser Ausgabe der „Sprechstunde AUF1“ behandelt Sabine Petzl das Thema „Hausdurchsuchung“. Die zahlreichen Fragen der AUF1-Zuseher beantworten die beiden Rechtsanwälte Dr. Michael Brunner und Dubravko Mandic sowie...
Linksunten.Indymedia: Freiburger Linksextremisten scheitern erneut
Die mutmaßlichen Betreiber, alle aus dem Raum Freiburg stammend, der im Jahre 2017 vom Netz genommenen Internetseite Linksunten.Indymedia sind mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das Vorgehen der Behörden gescheitert...
Avos Advocat – Verschärfung §130, Überfall in Erfurt, Klimakleber, Lützerath und Schöffen
Im ersten Teil des neuen Formats spricht Sebastian Schmidtke mit der Rechtsanwältin Nicole Schneiders über die den Paragrafen 130§ Strafgesetzbuch, den Antifaüberfall in Erfurt, das Tür öffnen bei vermeintlichen...
Es war noch nie so einfach, zum Terroristen gemacht zu werden
Worauf Du achten solltest, um dem Repressionsapparat der Regierung nicht auf den Leim zu gehen! Früher warben Patrioten mit dem Slogan „Ein falsches Wort und schon bist Du ein Rechter“. Heute könnte die...
Indiziertes Medium bestellt und die polizeiliche Vorladung
Wir weisen u.a. in dem Leitfaden zum Verhalten bei Hausdurchsuchungen darauf hin, von jedem indizierten Medium, sei es ein Buch, eine CD, eine Fahne oder was auch immer, nur ein Exemplar im Haushalt aufzubewahren. Dies...
Die Strafprozessordnung wird geändert – HDs u.U. auch zur Nachtzeit möglich!
Ich kenne es aus älteren politischen Kriminalfällen, Altermedia und Thiazi fallen mir zum Beispiel spontan ein. Die Polizei ging damals von verschlüsselten Computern der Tatverdächtigen aus und musste sich eine Taktik...
Jetzt gilt es in Bereitschaft zu sein und zu bleiben!
Überall, vorrangig zwischen Thüringen und Dresden, schlagen Linkskriminelle zu und greifen missliebige Personen oder deren Immobilien und Wohnungen an. Angriffe auf Wahlstände und Schmierereien an Privathäusern von...
Razzia gegen volkstreuen Bücherverlag aus Leipzig
Wenige Tage vor Weihnachten hat es in Leipzig und im Umland von Leipzig eine Razzia der Soko Rex gegen einen Bücherverlag gegeben, der bei Gutmenschen und BRD-Verfassungspatrioten schon seit seiner Gründung 2014 für...
Rechtsschulung im Anhaltiner Land
Die zweite unserer drei Säulen – Gemeinschaft, Bildung und Aktivismus – war vergangenen Freitag Gegenstand im Stützpunkt vor Ort. Die JN im Anhaltiner Land lud zu einer Rechtsschulung mit dem bekannten Aktivisten...
Hausdurchsuchung ohne Beschluss? In Berlin kein Problem.
Eine Hausdurchsuchung greift in das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung ein. Dieses ist in Art. 13 des Grundgesetzes niedergelegt. Deswegen gelten für eine Hausdurchsuchung sehr enge Vorgaben. “Ohne...
Gedächtnisprotokolle
Es gibt viele verschiedene Situationen, in denen es sinnvoll sein kann, die Geschehnisse vor Ort in einem Gedächtnisprotokoll festzuhalten. Generalisierend betrifft das alle Situationen, bei denen du mit von dir nicht...
Dritte Hausdurchsuchung beim Volkslehrer. Wie sieht die Wohnung nach einer HD aus?
Wir leben in dem freiesten Staat, den es je auf deutschem Boden gab. Diesen Satz hast du doch sicher schon einmal gehört. In den Medien, von Politikern oder Lehrern?!? Nun ja, die Verletzlichkeit der Wohnung ist im...
Rechtsschulung im “Der III. Weg” Parteibüro in Siegen
Am Sonnabend, den 22. August, luden die Aktivisten rund um unser Partei- & Bürgerbüro in Siegen Mitglieder und Interessenten zu einer Rechtsschulung ein. Als Referent konnte der bekannte Rechtsanwalt Dirk...