Bei Demonstrationen oder anderen Auftritten in der Öffentlichkeit kommt es regelmäßig vor, daß politisch „unkorrekte“ Deutsche von sogenannten „Antifaschisten“, Journalisten und auch Polizisten gegen ihren Willen...
§§ 2 und 15 VersG – 10/2012 – Probeblockaden gegen Versammlungen sind rechtswidrig
In den letzten Jahren wurden rechtsgerichtete Versammlungen fast immer dadurch behindert oder sogar verhindert, daß Gegendemonstranten diese blockierten und einkreisten und dies sogar in sogenannten...
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§ 5, 15 VersG – 06/2012 – “Hier marschiert der nationale Widerstand” und andere erlaubte Auflagen bei Versammlungen
Sofern die Behörde keinen Grund für ein Versammlungsverbot hat, kann sie als milderes Mittel Auflagen zur Durchführung der Versammlung erlassen. Diese müssen bei der Durchführung der Demonstration beachtet werden...
§§ 130, 185 StGB – 03/2012 – Äußerung “Verbrecher ist, wer dem Wort “Integration” zustimmt,” ist erlaubt
Wieder einmal erging ein erfreuliches Urteil zum Thema “ausländerkritische Äußerungen”. Ein Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin sagte dort im...
§ 130 und § 185 StGB – 01/2012 – Vorsicht bei Äußerungen über Zigeuner!
Aufgrund der Anfrage eines unserer Leser geben wir Ihnen im folgenden eine kurze Übersicht über Urteile wieder, die sich mit Zigeunern befassen. Bis in die 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts wurden Zigeuner in den...
§ 130 StGB – 12/2011 – Vorsicht bei Äußerungen über Rudolf Hess!
Hinsichtlich der Äußerungen über Rudolf Hess ist die Rechtslage leider schwierig. Während Versammlungen zum Gedenken an Hess als Billigung oder Verharmlosung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft des...
§ 130 StGB – 10/2011 – Äußerung “Holocaust-Leugnung unbezahlbar” ist erlaubt
Immer wieder haben wir darüber berichtet, welche Äußerungen eine strafbare Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und daher unbedingt zu unterlassen sind. Heute können wir jedoch wieder einmal über einen Freispruch berichten...
§ 86a StGB – 09/2011 – Nochmals: Totenköpfe sind strafbar
Immer wieder und trotz unserer Warnungen müssen wir feststellen, daß politisch unkorrekte Deutsche nach wie vor oft Totenköpfe auf Hemden und Tonträgern und in Druckschriften oder im Internet verwenden. Dies ist...