Wieder einmal erging ein erfreuliches Urteil zum Thema „ausländerkritische Äußerungen“. Bei einer Demonstration zum Thema „Gegen Ausländergewalt und Inländerfeindlichkeit“ rief einer der Teilnehmer gemeinsam mit anderen...
§§ 130 StGB – 11/2012 – „Ausländerrückführungsprogramm“ ist erlaubt
Wieder einmal erging ein erfreuliches Urteil zum Thema „ausländerkritische Äußerungen“. Eine politisch unkorrekte Partei hatte im Bundestagswahlkampf 2008 im Internet ein Flugblatt mit einem...
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§ 130 StGB – 08/2012 – § 130 StGB und Nr. 49 des General Comments der Vereinten Nationen
In der letzten Zeit geisterte eine Meldung durch politisch unkorrekte Medien und durch das Internet, daß § 130 StGB durch Nr. 49 des General Comments der Vereinten Nationen ungültig geworden und daß insbesondere das...
Mäxchen Treuherz – Das Buch und die Multi-Media-CD
Doch die Grundrechte gelten nicht absolut, sondern sind beschränkt durch die Rechte anderer gemäß des richtigen Grundsatzes “Meine Freiheit endet da, wo Deine Freiheit beginnt”, – wobei man sich...
§§ 90a StGB – 02/2012 – Frage, “wie sehr verkommen dieses BRD-System ist,” ist erlaubt
Wieder einmal erging ein erfreuliches Urteil zum Thema Meinungsfreiheit, dieses Mal zur Strafvorschrift der “Verunglimpfung des Staates”. Aus Anlaß der Uraufführung des Theaterstückes “Frank Elser –...
§ 130 und § 185 StGB – 01/2012 – Vorsicht bei Äußerungen über Zigeuner!
Aufgrund der Anfrage eines unserer Leser geben wir Ihnen im folgenden eine kurze Übersicht über Urteile wieder, die sich mit Zigeunern befassen. Bis in die 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts wurden Zigeuner in den...
Infovideo Aktionsgruppe Eutin – Anquatschversuche
Immer wieder gern versucht, leider klappt es dann doch zu oft. Bei den Bullen, wie auch bei den Schlapphüten vom Verfassungsschutz gilt Verweigere Dich den Anquatschversuchen der Systemwächter. Sage deutlich, dass Du zu...
Infovideo Aktionsgruppe Eutin – Verhalten gegenüber der Polizei
Jeder von uns kennt es sicherlich. Jeder weiß wie es ist, bei den Schlägertrupps auf dem Revier zu sitzen. Aber es gibt ja auch Freunde, die diesen Terror zum ersten Mal durchmachen, nur wie verhält man sich da genau...