Vorbild für diese neuen Episoden aus dem Leben des Aktivisten Mäxchen Treuherz ist das Buch Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln. Dieses Buch wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten...
Author - Blogleitung
Bundesrat stimmt für restriktiveres deutsches Waffengesetz
Die Sitzung des Bundesrates zum Thema Waffenrecht (Entwurf zum dritten Waffenrechtänderungsgesetz; 3. WaffRändG) hätte besser zum Freitag den 13. als zum letzten Freitag, dem 20. September 2019, gepasst. Denn es wurde...
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte schränkt Meinungsfreiheit ein
Udo Pastörs, Fraktionsvorsitzender von 2006 bis 2016 im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, wurde zu einer Strafzahlung in Höhe von 6000,- € verurteilt. Sein Vergehen: 2010 kritisierte Udo Pastörs in einer Rede den...
„Dopamin“: Miniserie über die Suchtmechanismen von Tinder, Facebook und Co.
„Die tun alles, um dich süchtig zu machen“, heißt es über Tinder, Facebook, Candy Crush, Instagram, Youtube, Snapchat, Uber und Twitter in der Miniserie von Arte. In acht Folgen wird genau erklärt, welche Mechanismen in...
Werbung
Kündigt sich eine neue Repressionswelle an?
Nach dem Attentat einer geistig verwirrten Person in Halle prüft der Innenminister ob möglicherweise sechs “rechte” Organisationen verboten werden können. Namen werden von Seehofer natürlich nicht genannt...
Sascha Krolzig in politischem Schauprozess verurteilt
Ob es die Ereignisse vom Mittwoch in Halle gewesen sind, bei denen ein offensichtlich geistesverwirrter Mensch zwei Passanten in der Nähe einer Synagoge erschossen hat, und woraus eine bundesweite Empörungswelle über...
YouTube löscht mehr Videos als zuvor
YouTube intensiviert seinen Kampf gegen vermeintliche Hassrede. Nach eigenen Angaben löschte die Plattform im Rahmen einer neuen Initiative seit diesem Sommer über 100.000 Videos und 17.000 Kanäle, die angeblich „Hass“...
Altermedia Deutschland – Justiz hebelt Meinungsfreiheit aus
Die Plattform Altermedia Deutschland wurde 2016 vom Netz genommen und fast drei Jahre danach kam es zum Prozess gegen Ralph Kästner, einem Administrator von Altermedia. Hört in diesem spannenden Interview, wie die...
Signal für Android nimmt selbsttätig Anrufe an
Heise Online berichtet über eine Lücke im Messenger Signal. Diese führt unter Android dazu, dass Nutzer belauscht werden könnten. Die App nimmt Sprachanrufe ohne Nutzerinteraktion entgegen. Eine Sicherheitslücke in der...
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und Waffenrecht sollen verschärft werden
Justizministerin Christine Lambrecht (54, SPD) hat in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ angekündigt, im Kampf gegen Andersdenkende sowohl das Netzwerkdurchsetzungsgesetz als auch das Waffenrecht zu verschärfen...
Du wirst angegriffen – Kannst du dich zur Wehr setzen? Disziplin ist alles!
In einem Video-Interview gibt ein Antifa-Mitglied Einblicke in die Bewegründe der “Antifa” politisch Andersdenkende anzugreifen: “Es macht einfach Spaß, der Jäger zu sein.” In einem mittlerweile...
GdP Rheinland-Pfalz fordert Bodycam-Einsatz auch in Wohnungen
Unter Berufung auf den erfolgreichen Einsatz von Bodycams in Nordrhein-Westfalen, will nun Rheinland-Pfalz nachziehen. Auch dort sollen künftig Bodycams Einzug halten in die intimste Privatsphäre der Menschen...
Juristischer Erfolg gegen versuchte Meinungszensur
Der Vorsitzende des örtlichen NPD-Bezirksverbandes, Matthias Polt, konnte zusammen mit dem überregional bekannten Rechtsanwalt Peter Richter erneut einen Sieg für die Meinungsfreiheit in Oberbayern erringen. Nachdem das...
Das leidige Thema – Telegram Messenger
Eigentlich sind wir es leid stets und ständig das selbe zu sagen. Es hilft aber nichts. Solange bis es auch der letzte verstanden hat: Telegram ist nicht sicher! Bis auf die geheimen Chats kann und darf in Telegram...