Wenige Tage vor Weihnachten hat es in Leipzig und im Umland von Leipzig eine Razzia der Soko Rex gegen einen Bücherverlag gegeben, der bei Gutmenschen und BRD-Verfassungspatrioten schon seit seiner Gründung 2014 für...
Schlagwort - Staatsanwaltschaft
Frontalangriff auf das nationale Magazin „N.S. Heute“ und Schriftleiter Sascha Krolzig – Solidarität jetzt!
Das System geht zum Frontalangriff auf das beliebte, nationale Magazin „N.S. Heute“ über, das der bekannte Nationalist Sascha Krolzig, seines Zeichens Verleger und einer von zwei Bundesvorsitzenden der Partei DIE...
N.S. Heute – Netzladen und Internetseite erstmal dicht
Dem N.S. Heute-Schriftleiter Sascha Krolzig trudelte heute (wieder mal) eine Anklageschrift ins Haus. Darin werden zig verschiedene Volksverhetzungs- und Propagandadelikte wegen Artikeln in älteren Ausgaben der N.S...
Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Justiz in Deutschland ist nicht unabhängig
Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil verkündet, dass die deutsche Justiz nicht unabhängig ist. Was eigentlich ein Skandal in allen deutschen Medien sein sollte, wird jedoch totgeschwiegen. Ich habe immer...
„Mir hat noch nie etwas geschadet, was ich nicht gesagt habe“ – Rechtsschulung beim III. Weg
Als Reaktion auf das Tötungsdelikt an einem hessischen Kommunalpolitiker hat die Verfolgung von Nationalisten bei den Staatsorganen oberste Priorität bekommen. Dies macht sich praktisch in der jüngsten Zeit durch eine...
Hausdurchsuchung in Oberhausen
Die Wohnungen von zwei mutmaßlichen Mitgliedern einer Chat-Gruppe sind am Dienstag von der Polizei durchsucht worden. Einer der Männer, der in Oberhausen wohnt, steht unter Verdacht, die Beschaffung von Schusswaffen...
Lügenpresse gibt Unterlassungserklärung ab
Gerne und selbstbewusst setzt sich die Systempresse mit dem Thema „Fake News“ auseinander und versucht hierbei regelmäßig den Eindruck zu erwecken, diese würden gezielt von „Rechtspopulisten“ gestreut werden. Dass...
Wolfgang Fröhlich ist frei!
Seit 15 Jahren saß Wolfgang Fröhlich durchgehend in Haft. Was war sein Verbrechen? Er sagte seine Meinung und vertrat diese bis zuletzt. Heute wurde ein vom OGH kassiertes Urteil neu verhandelt. Damals hatte Wolfgang...
Horst Mahler: Staatsanwaltschaft München verhängt Todesstrafe
In der Stunde des Todes erhält Horst Mahler heute den Bescheid der Staatsanwaltschaft München: Der Antrag auf Unterbrechung der Strafvollstreckung der Justizvollzugsanstalt Brandenburg vom 6. November 2018, dem sich der...
Vorladung zur ED-Behandlung erhalten? So können Sie sich wehren!
Grundsätzlich gilt: Einer Vorladung der Polizei zur Beschuldigtenvernehmung muss man nicht folgen. Einige Polizeibeamten kombinieren die Vorladung daher gern mit der Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung...
§§ 102 StPO – Rechtsverstöße bei Hausdurchsuchungen – 03/2009
Hausdurchsuchungen gegen politisch unkorrekte Deutsche finden seit Jahrzehnten zu tausenden statt, und sie zeichnen sich nicht immer dadurch aus, daß die Polizei sich an die Vorschriften über die Hausdurchsuchung gemäß...
§§ 1 ff. StrEG – 12/2006 – Schadensersatz nach Hausdurchsuchung oder Beschlagnahme
Wer sich „politisch unkorrekt“ verhält oder „unkorrekte“ Bücher, Zeitungen, Tonträger und ähnliches kauft, muß damit rechnen, Opfer einer Hausdurchsuchung zu werden, bei der oft zahlreiche Gegenstände beschlagnahmt...