Politische Aktionen müssen polarisieren und provozieren – genau dieses Ziel dürfte unbekannte, mutmaßlich nationale Aktivisten mit ihrer Outing-Aktion zum Nachteil linksextremer Protagonisten verfolgt haben. Wie das...
Author - Blogleitung
{ Warum wird verschlüsselt? }
Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (Grundgesetz, Artikel 10, Abs. 1) Um einen Einblick darin zu bekommen, wie stark unsere Privatsphäre heutzutage gefährdet ist, schauen wir...
Antifa-Outing andersrum: Linksextremisten mit Plakaten in den öffentlichen Fokus gerückt
Ob als Reaktion auf regelmäßige, linksextreme Outingseiten oder mit einem anderen Hintergrund – weshalb am Montag (22. Januar 2018) an zahlreichen Stellen in Dortmund sogenannte „Outingplakate“ auftauchten, mit denen...
Anquatschversuche bei den Erzlichtern
Am Montag Mittag wurde bereits zum Zweitenmal einer unserer führenden Köpfe vom Verfassungsschutz überrascht und angequatscht. Nachdem beim ersten mal der VS ihn an einer Dönerbude überraschte und er mit den Worten...
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Aktionsbüro Mittelrhein – Fertig Werden Für Runde 2.
Am Dienstag, den 02. Mai 2017 war nach 337 Tagen der Prozess gegen das sogenannte Aktionsbüro Mittelrhein ausgesetzt worden. Der Prozess hatte bis dahin ohne Frage die letzten fünf Jahre das Leben aller Angeklagten...
Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz zum Thema: Refugees Not Welcome
Volksverhetzung durch Aufdruck “REFUGEES NOT WELCOME” mit gleichzeitigem eine stilisierte Enthauptung wiedergebendem Piktogramm Bei der Anwendung des § 130 StGB ist der objektive Sinn einer Äußerung zu...
Anquatschversuch in Lübben/Brandenburg + Video
Aus dem Gedächtnisprotokoll: Gestern suchten mich drei Typen mit einem dicken Auto zuhause – so mein Nachbar. Heute rief eine Frau auf Arbeit an, nannte mein Vor- und Zuname, wollte mich sprechen, ohne Angaben von...
Anquatschversuch bei der IB Magdeburg
Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem Aktivisten der Identitären...
Vorladung zur ED-Behandlung erhalten? So können Sie sich wehren!
Grundsätzlich gilt: Einer Vorladung der Polizei zur Beschuldigtenvernehmung muss man nicht folgen. Einige Polizeibeamten kombinieren die Vorladung daher gern mit der Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung...
Anquatschversuch des VS in Cottbus
In Cottbus kam es eben (24.10.2017) zu einem Anwerbeversuch des LfV Brandenburg. Ziel war ein Aktivist, der an der IB Aktion auf der Stadthalle in Cottbus beteiligt war. Die Aktion sollte dann auch als Gesprächseinstieg...
Anquatschversuche in Velten
Heute besuchten Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz Kameraden in Velten und führten Anquatschversuche durch. Lasst euch nicht beirren, redet nicht mit diesem hinterhältigen Pack und warnt im Kameradenkreis! Die...
Der Paragraph 130 StGB in den letzten Jahren
Zu dem Paragraphen 130, Volksverhetzung von 2015 – 2017: Wir haben jetzt lange genug um die Sache herumgeredet. Ein „politischer Schauprozess“ nach dem anderen, fand in diesen zwei Jahren statt. Dazu gehören auch die...
Linksextremisten mit Outing-Plakaten in die Öffentlichkeit gerückt!
Gesicht zeigen: Dieses Motto haben sich offenbar unbekannte Plakatierer zu Herzen genommen und in den vergangenen Tagen an mehreren Stellen im Dortmunder Stadtgebiet Plakate verbreitet, auf denen diverse Protagonisten...
Der neue § 163 StPO normiert Aussagepflicht des Zeugen!
Bislang gab es keine Verpflichtung als Zeuge vor der Polizei, Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft, Aussagen zu tätigen. In einem Gesetzes-Marathon hat der Bundestag diese schützende Vorschrift für mehr oder...