Überall, vorrangig zwischen Thüringen und Dresden, schlagen Linkskriminelle zu und greifen missliebige Personen oder deren Immobilien und Wohnungen an. Angriffe auf Wahlstände und Schmierereien an Privathäusern von...
Meinungsfreiheit im Netz wird noch dramatischer eingeschränkt
Das neue Gesetz zur sogenannten „Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet“ soll nun endgültig in Kraft treten. BRD-Präsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz am Dienstag ausgefertigt und...
Feindeslisten werden unter Strafe gestellt, es sei denn …
In den Systemmedien hört man dieser Tage einen Begriff immer wieder, “Feindeslisten”. Diese sogenannten “Feindeslisten” sollen jetzt verboten werden und so bekommt das Strafgesetzbuch (StGB)...
Soziale Medien: Polizei Dortmund rüstet auf!
Das Polizeipräsidium an der Markgrafenstraße hat seit dem neuen Jahr Unterstützung. Ein sechsköpfiges Social-Media-Expertenteam recherchiert von nun an in Dortmund im Internet nach Anhaltspunkten und...
Trump, Deplatforming, Chancen und ein Hack
Abseits der Hysterie um die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen Auflagen hat es in den letzten Tagen doch mindestens ein Thema gegeben, das mehr Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Der Blick über den großen...
Regierung will Telegram und Signal kontrollieren
Im Schatten der allgemeinen Corona-Hysterie wurde von der Bundesregierung eine einschneidende Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Künftig sollen sich auch Messenger, die im nicht-europäischen Ausland...