Was weiß, denkt und speichert dieser Staat über mich? Eine Frage, die sich jeder politisch aktive Mensch stellen sollte. Seit Jahrzehnten sind Geheimdienste und Polizeibehörden daran interessiert Systemkritiker und...
Schlagwort - Verfassungsschutz
Dein Verhalten bei einem Anwerbeversuch des Verfassungsschutzes
Während der Staatschutz in der Regel darauf aus ist, konkrete Informationen über Zusammensetzung und Aktionen unserer Zusammenhänge zu kriegen, um aus ihnen Konstrukte bilden zu können, die sie gegen uns verwenden...
Anquatschversuch in Pforzheim
Mittlerweile zum zweiten Mal (siehe auch: Anquatschversuch in Pforzheim gescheitert) wurde ein Aktivist unserer nationalrevolutionären Bewegung aus dem Raum Pforzheim vor seinem Haus von den Schlapphüten des Systems...
Gericht bestätigt Tatprovokation durch V-Mann
V-Leute sind eine konstante Bedrohung in der nationalen Bewegung. Sie tragen nicht nur Informationen an staatliche Stellen, sondern stiften auch teilweise nachweislich zu Straftaten an oder agieren bewusst als...
Werbung
Anwerbeversuch im Landkreis Freudenstadt
Anquatschversuche durch den Verfassungsschutz können überall stattfinden. Meist wird versucht die Aktivisten in oder an ihrem Zuhause zu erreichen, klappt das nicht wird der Arbeitgeber aufgesucht. Hier haben wir einen...
Anquatschversuche durch das Berliner LKA
In den letzten Tagen kam es in Berlin wiederholt zu sogenannten “präventiv Ansprachen” des Berliner LKA bei Mitgliedern und/oder vermeintlichen Mitgliedern unserer Partei “Der III. Weg” im Zusammenhang mit der geplanten...
Staatlicher Zugriff auf Bestandsdaten muss begrenzt werden
Die staatlichen Zugriffsmöglichkeiten auf persönliche Daten von Telefon und Netznutzern zur Strafverfolgung und Terrorabwehr sind in Teilen rechtswidrig. Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute ein Urteil, in...
Verfassungsschutzbericht – wie ZDF und Co. manipulieren
Wer am Donnerstag die Nachrichten las, hörte oder schaute, musste unweigerlich zu einem dramatischen Schluss kommen: Dass Deutschlands größtes Problem der Rechtsextremismus ist. Die Art und Weise, wie der neue...
Oberprex 47 – Die Beschlagnahmung war rechtswidrig!
Die Beschlagnahmung einer u.a. durch politische Aktivisten genutzten Immobilie im oberfränkischen Oberprex (Kreis Hof) war rechtswidrig. Das hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Immobilie war...
Forderung: Volksverhetzung in Privatchats soll strafbar werden
In der Öffentlichkeit ist die sogenannte Volksverhetzung laut Paragraf 130 StGB strafbar. Dies gilt natürlich auch im Weltnetz. Facebook, Twitter, all die sozialen Netzwerke gelten als Öffentlichkeit. Wir berichteten in...
Der Verfassungsschutz baut mehr und mehr auf “virtuelle Agenten”
Jeder von uns hat es schon einmal etwas vom sogenannten “V-Mann” oder auch “Verbindungsmann” gehört. So werden diese zumeist vom Verfassungsschutz oder der politischen Polizei bezahlten Lumpen...
Polizeilicher Anquatschversuch im Dortmunder Umland
Am Donnerstag (28. Mai 2020) suchten Beamte des polizeilichen Staatsschutzes aus Dortmund die Wohnanschrift eines Aktivisten auf, der sich seit einiger Zeit bei der Partei DIE RECHTE betätigt. Sie klingelten an der...
Willkommen im totalen Überwachungsstaat!
Die digitalen Nachrichtendienste wie WhatsApp oder Facebook Messenger sind Segen und Fluch zugleich. Sicherlich kann man in kurzer Zeit viele Menschen erreichen, neue Kontakte knüpfen und sich schnell und unkompliziert...
Abfuhr für den Staatsschutz im Kreis Kleve
Auch in Corona Zeiten lassen es sich die Staatschützer nicht nehmen, unbescholtene Nationalisten zu belästigen. Am Dienstag, den 28.4.2020, versuchten zwei Beamte einem Aktivisten aus unserem Kreisverband im Kreis Kleve...