Wer regelmäßig im Weltnetz surft, ist mit Sicherheit irgendwann auf einer Seite mit der Information „404 Error“ gelandet. Es ist der Hinweis für eine nicht gefundene Seite – und die wohl bekannteste Fehlermeldung...
Hessen sucht mit Palantir-Software nach Gefährdern
Tobias Singelnstein ist Kriminologe und Professor an der Ruhr-Uni Bochum mit einer Lehrbefugnis für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie. Er schreibt in seinem neu...
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Aktuelle Entscheidung des OGH bezüglich §3g Verbotsgesetz
Aktuelle Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs. Ein Verstoß gegen § 3g Verbotsgesetz bedarf keiner Publizitätswirkung. Jede private Nachricht bzw. auch alles im Vier-Augen-Gespräch gesagte kann...
Ist das Übertrampeln der EU-Flagge strafbar?
Bei einer Demonstration der Partei „Der Dritte Weg“ wurde eine EU-Flagge auf die Straße gelegt, und die Demonstranten schritten darüber hinweg. Es dauerte nicht lange, bis sich Zecken und linke Medien darüber...
Politische Aktivitäten vs. Waffenbesitzkarte
Ein Gericht in Bayern hat im Streit um eine Waffenbesitzkarte gegen den Bundesvorsitzenden der “Identitären Bewegung” in Deutschland, Nils Altmieks, geurteilt. Das Gericht stellte klar: Altmieks bekommt...
Österreich: Digitales Vermummungsverbot soll kommen
Am 10. April 2019 wurde eine entsprechende Gesetzesvorlage im Wiener Kabinett abgesegnet. Netzpolitik.org hat vorab den Gesetzesentwurf veröffentlicht. Unter der Bezeichnung „digitales Vermummungsverbot“ geht ein neuer...
Neuer Threema-Audit
Das Labor für IT-Sicherheit der FH Münster unter Leitung von Prof. Dr. Sebastian Schinzel hat während den letzten Monaten Threema einer eingehenden Prüfung unterzogen. Mit erheblichem Aufwand und allem verfügbaren...
Brandenburg verabschiedet neues Polizeigesetz
Der Landtag Brandenburg hat eine Reform der Befugnisse der Polizei verabschiedet. Die Polizei kann Verdächtige im Terrorismusspektrum künftig bis zu vier Wochen präventiv in Haft nehmen, Meldeauflagen erteilen und...