Nach sechsmonatiger Beratungszeit, hat das Oberlandesgericht Koblenz eine Entscheidung zum Fortgang des AB-Mittelrhein-Verfahrens gefällt: Das Verfahren wird fortgesetzt. „[…] hat der 2. Strafsenat des...
Neue Blogeinträge
Anquatschversuch bei der IB Magdeburg
Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem Aktivisten der Identitären...
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Anquatschversuch des VS in Cottbus
In Cottbus kam es eben (24.10.2017) zu einem Anwerbeversuch des LfV Brandenburg. Ziel war ein Aktivist, der an der IB Aktion auf der Stadthalle in Cottbus beteiligt war. Die Aktion sollte dann auch als Gesprächseinstieg...
Der Paragraph 130 StGB in den letzten Jahren
Zu dem Paragraphen 130, Volksverhetzung von 2015 – 2017: Wir haben jetzt lange genug um die Sache herumgeredet. Ein „politischer Schauprozess“ nach dem anderen, fand in diesen zwei Jahren statt. Dazu gehören auch die...
Anquatschversuch durch Staatsschutz nach Beziehungsstreit
Die Repressionsorgane lassen keine Möglichkeit aus, ihre Versuche zur Informationsabschöpfung voranzutreiben: Zum wiederholten Male ist es in Dortmund zu einem Anquatschversuch gekommen, bei denen Mitarbeiter des...
Anquatschversuch in Berlin
Anquatschversuch in Berlin. Einer mit Brille und blassen Gesicht, mitte 30 und ca. 180 cm groß. Die zweite Person war eher “kräftig” gebaut” und schätzungsweise 40-45 Jahre alt. Als Grund des...
Mehrere Anquatschversuche durch den VS bei inhaftierten Nationalisten
Mitarbeiter des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, genauer gesagt des „Landesamtes für Verfassungsschutz“, haben in den vergangenen Wochen mehrere Nationalisten „besucht“, die sich derzeit aufgrund ihres...
Erfolgloser Anquatschversuch durch Innenministerium bei Nationalistin in Dortmund
Einmal mehr hat es in Dortmund einen Anquatschversuch der staatlichen Schnüffler gegeben: Am Mittwoch (25. Mai 2017) klingelten zwei Beamte des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, ein Mann und eine Frau, an der...