In den Systemmedien hört man dieser Tage einen Begriff immer wieder, “Feindeslisten”. Diese sogenannten “Feindeslisten” sollen jetzt verboten werden und so bekommt das Strafgesetzbuch (StGB)...
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Beleidigung einzelner Polizeieinheiten ist strafbar
Anders als die vom Bundesverfassungsgericht als “keine persönliche Beleidigung” eingestufte Formel “ACAB” verhält sich ein Aufdruck “FCK BFE”. Während einer Demonstration vor einem...
Das wahre Gesicht der linken „Zivilgesellschaft“
Auf Twitter verbreitet der Juso-Politiker Bengt Rüstemeier Gewaltfantasien, in Berlin werden zwei Antifaschisten nach einer Rohrbomben-Explosion festgenommen – die linke „Zivilgesellschaft“ zeigt ihr wahres Gesicht...
Antifa-Gyms: Training gegen Andersdenkende
Die Zahl linksextremer Gewalttaten ist 2020 um rund 30 Prozent im Vergleich zu 2019 gestiegen. Die Inlandgeheimdienste gehen von einer erhöhten Gewaltbereitschaft der Szene aus und beobachten, dass die Antifa vermehrt...
Soziale Medien: Polizei Dortmund rüstet auf!
Das Polizeipräsidium an der Markgrafenstraße hat seit dem neuen Jahr Unterstützung. Ein sechsköpfiges Social-Media-Expertenteam recherchiert von nun an in Dortmund im Internet nach Anhaltspunkten und...
Neues Versammlungsrecht auf dem Weg
Der Berliner Senat schafft ein neues Versammlungsgesetz. Das bloße Mitführen von Vermummungs- und Schutzausrüstungsgegenständen ist dann nicht mehr verboten. Gewalt, Verherrlichung des Nationalsozialismus...
Der Genozid der Freiheit
Meinungsfreiheit existiert nur auf dem Papier. Wenn es sie gäbe, dann müssten Menschen sich nicht in Nischen zurückziehen. Welche dämonisiert und attackiert werden, weil sie Menschen geben was ihnen vom Recht her...
Trump, Deplatforming, Chancen und ein Hack
Abseits der Hysterie um die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen Auflagen hat es in den letzten Tagen doch mindestens ein Thema gegeben, das mehr Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Der Blick über den großen...
Datenschutz im Auto – Telefon nicht mit dem Bordcomputer synchronisieren!
In den letzten Jahren haben Forscher erkannt, dass Automobile – insbesondere neuere Modelle – Schatzkammern digitaler Beweise sein können. Ihre Bordcomputer generieren und speichern Daten, mit denen...
Regierung will Telegram und Signal kontrollieren
Im Schatten der allgemeinen Corona-Hysterie wurde von der Bundesregierung eine einschneidende Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Künftig sollen sich auch Messenger, die im nicht-europäischen Ausland...
Polizei im Einsatz filmen – Dürfen Sie das?
Die Polizei im Einsatz filmen – Zur Zeit häufen sich Videos im Netz, in denen Beamte das Filmen während eines Einsatzes untersagen. Widersetzt sich jemand dem “Filmverbot”, dann findet er sich schnell in einem...
Razzia gegen volkstreuen Bücherverlag aus Leipzig
Wenige Tage vor Weihnachten hat es in Leipzig und im Umland von Leipzig eine Razzia der Soko Rex gegen einen Bücherverlag gegeben, der bei Gutmenschen und BRD-Verfassungspatrioten schon seit seiner Gründung 2014 für...
IB-Symbol soll bald verboten werden
Unter dem Deckmäntelchen des „Anti-Terrorismus-Kampfes“ sollen Symbole der Identitären Bewegung in Österreich verboten werden. Das neue Anti-Terror-Paket soll eine Reaktion auf den Terroranschlag von Wien im November...
Was weiß, denkt und speichert dieser Staat über mich?
Was weiß, denkt und speichert dieser Staat über mich? Eine Frage, die sich jeder politisch aktive Mensch stellen sollte. Seit Jahrzehnten sind Geheimdienste und Polizeibehörden daran interessiert Systemkritiker und...